Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten klinischen Semester bei Geltendmachung einer fehlenden Ausschöpfung der Aufnahmekapazitäten seitens des Universitätsträgers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten klinischen Semester bei Geltendmachung einer fehlenden Ausschöpfung der Aufnahmekapazitäten seitens des Universitätsträgers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 07.11.2017 - RO 1 E HK 17.10058
• VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240

Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 12.06.2014 - 7 CE 14.10011

  Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester des …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240

  Abgesehen davon, dass die UR bei der Berechnung der patientenbezogenen Ausbildungskapazität grundsätzlich auch teilstationäre Leistungen in Tageskliniken berücksichtigt (…vgl. auch Schriftsatz des Beklagten vom 19.12.2017, S. 3), hat auch der Verordnungsgeber bislang davon abgesehen, nach Beobachtung der diesbezüglichen tatsächlichen Entwicklung korrigierend einzugreifen (vgl. dazu ausführlich: BayVGH B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).

  Da die Mitternachtszählung im Übrigen auch zu einem Ausgleich der Interessen der Studierenden an einer ordnungsgemäßen praktischen und patientenbezogenen Ausbildung einerseits und der Interessen der betroffenen Patienten, unzumutbare Belastungen im Rahmen dieses Unterrichts zu vermeiden andererseits führt (vgl. dazu: BayVGH B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 16), besteht auch vor dem Hintergrund des Beschwerdevorbringens kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.

• VGH Bayern, 25.11.2013 - 7 CE 13.10315

  Keine Berücksichtigung des Schwundes bei der patientenbezogenen Kapazität

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240

  Denn der Senat hat bereits entschieden (BayVGH B.v. 25.11.2013 - 7 CE 13.10315 - juris Rn. 12), dass die Berechnung der patientenbezogenen Kapazität nach § 54 HZV eine Berücksichtigung des Schwundes nicht vorsieht.
• VGH Bayern, 26.07.2016 - 7 CE 16.10126

  Keine Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Klinik) an der Universität Würzburg …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240

  In dessen Rechtsprechung ist seit langem geklärt, dass zur Ermittlung der Zahl der tagesbelegten Betten die sog. "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar ist (BayVGH B.v. 26.7.2016 - 7 CE 16.10126 - juris Rn. 9 m.w.N.).
• OVG Hamburg, 13.10.2016 - 3 Nc 18/16

  Zulassung zum Medizinstudium bei fehlender Berücksichtigung von Blockpraktika bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240

  Im Übrigen hat der Beklagte nun im Beschwerdeverfahren nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, dass an der UR lediglich ein Blockpraktikum, dasjenige für Allgemeinmedizin, in einer Lehrpraxis von zwei Wochen im Rahmen eines Pflichtpraktikums im 5. Semester (vgl. §§ 2 Abs. 3, 27 Abs. 4 Nr. 5 ÄAppO) und damit außerhalb des Praktischen Jahres abgehalten wird und dass dieses bei der Berechnung der patientenbezogenen Ausbildungskapazität schon deshalb nicht zu berücksichtigen ist, weil für die wegen außeruniversitär geleisteter Blockpraktika zugelassenen weiteren Studierenden keine ausreichende Zahl geeigneter Patienten im Rahmen des Unterrichts am Krankenbett zur Verfügung stünde (so im Ergebnis auch: OVG Hamburg B.v. 13.10.2016 - 3 NC 18/16 - juris).

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Baden-Württemberg, 18.09.2018 - NC 9 S 866/18

  Zulassung zum Medizinstudium - patientenbezogene Aufnahmekapazität

  Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders.

  Dementsprechend trennt auch § 3 Abs. 1 Satz 2 KapVO VII die Berechnung aufgrund der personellen Ausstattung von der nachfolgenden Überprüfung anhand weiterer kapazitätsbestimmender Kriterien und konzipiert damit die Ausstattungskapazität als Begrenzung dessen, was durch das Personal an Lehre angeboten werden kann (zum Ganzen Senatsbeschluss vom 30.09.2008 - NC 9 S 2234/08 -, juris; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; a.A. OVG Hamburg, Beschluss vom 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, juris).

• VG Karlsruhe, 14.09.2020 - NC 7 K 6330/19

  Lehrverpflichtung des bei einer Privatklinik angestellten ärztlichen Personals; …

  Diese Berechnungsmethode wird von der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend gebilligt (OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.05.2017 - 9 C 18/17 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 19.05.2017 - 2 B 65/17.NC -, juris; Nds. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 03.11.2017 - 5 NC 21.17 - und vom 05.03.2018 - 5 NC 38.17 -, jeweils juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; BayVGH, Beschlüsse vom 08.10.2018 - 7 CE 18.10011 - und vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, jeweils juris).

  Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders.

• VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18026

  Bemessung der Aufnahmekapazität im klinischen Studienabschnitt des Studiums der …

  Bei Ermittlung der tagesbelegten Betten ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das erkennende Gericht anschließt, die "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N., insbesondere B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).

  Rn. 51 Soweit von Seiten der Antragspartei eine Berücksichtigung des Schwundes gefordert wird, bezieht sich das Gericht auf die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach die Berechnung der patientenbezogenen Kapazität nach § 52 HZV eine Berücksichtigung des Schwundes nicht vorsieht (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 12 unter Verweis auf BayVGH, B.v. 25.11.2013 - 7 CE 13.10315 - juris Rn. 12;… VGH BW, B.v. 18.9.2018 - NC 9 S 866/18 - juris Rn. 11).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2018 - 13 C 20/18

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. klinischen Fachsemester nach den …

  FM.W7 -, n.v.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. März 2018 - 5 NC 38.17 -, juris, Rn.13; BayVGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 7 CE 17.10240 -, juris, Rn. 11; Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2017 - 2 LB 152/16 -, juris, Rn. 58; Sächs. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris, Rn. 10.
• VG Regensburg, 15.03.2021 - RO 1 E HK 20.10093

  Humanmedizin, Studiengang, Leistungen, Zulassung, Krankenhaus, Zulassungszahl, …

  In der Rechtsprechung des BayVGH ist seit längerer Zeit geklärt, dass zur Ermittlung der Zahl der tagesbelegten Betten die sog. "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar ist (vgl. statt vieler BayVGH, B.v. 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 - BeckRS Rn. 11;… BayVGH, B.v. 08.10.2018 - 7 CE 18.10011 - BeckRS Rn. 8 ff.;… BayVGH, B.v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - juris Rn. 18;… BayVGH, B.v. 26.7.2016 - 7 CE 16.10126 - BeckRS Rn. 9).

  Da die Mitternachtszählung im Übrigen auch zu einem Ausgleich der Interessen der Studierenden an einer ordnungsgemäßen praktischen und patientenbezogenen Ausbildung einerseits und der Interessen der betroffenen Patienten, unzumutbare Belastungen im Rahmen dieses Unterrichts zu vermeiden andererseits führt, besteht trotz des Vorbringens der Antragstellerseite kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen (so BayVGH, B.v. 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 - BeckRS Rn. 11;… B.v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - juris Rn. 18).

• VGH Bayern, 16.09.2019 - 7 CE 19.10044

  Ermittlung der patientenbezogenen Aufnahmekapazität

  In der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist geklärt, dass die Mitternachtszählung mit dem verfassungsrechtlichen Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung vereinbar ist und dass die UR bei Berechnung der patientenbezogenen Ausbildungskapazität grundsätzlich auch teilstationäre Leistungen in Tageskliniken berücksichtigt (z.B. BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2019 - 13 C 19/19

  Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten …

  Rn. 17 So auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 9. Januar 2019 - OVG 5 NC 2.18 -, juris, Rn. 14, und vom 5. März 2018 - OVG 5 NC 38.17 -, juris, Rn.13; BayVGH, Beschluss vom 8. Oktober 2018 - 7 CE 18.10011 -, juris, Rn. 8, und vom 9. Januar 2018 - 7 CE 17.10240 -, juris, Rn. 11; Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2017 - 2 LB 152/16 -, juris, Rn. 58; Sächs. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris, Rn. 10.
• VG Karlsruhe, 02.06.2021 - NC 7 K 3769/20

  Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester des Studiengangs Medizin der Universität …

  Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders.
• VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18014

  Einstweilige Anordnung - keine vorläufige Zulassung im Studiengang Humanmedizin …

  Bei Ermittlung der tagesbelegten Betten ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das erkennende Gericht anschließt, die "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N., insbesondere B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).
• VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18001

  Zur Ermittlung der patientenbezogenen jährlichen Aufnahmekapazität einer Klinik

  Bei Ermittlung der tagesbelegten Betten ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das erkennende Gericht anschließt, die "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N., insbesondere B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).
• VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18006

  Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der Kapazität
• VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18010

  Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Klinik - an der LMU
• VG Karlsruhe, 22.06.2021 - NC 7 K 3761/20

  Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Medizinstudium
• VG Münster, 13.03.2018 - 9 Nc 38/17

  Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin an der Westfälischen …
• VG Freiburg, 29.11.2018 - NC 9 K 6549/18

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2018/2019 an der …
• VG Karlsruhe, 13.07.2020 - NC 7 K 6329/19

  Studienort Heidelberg; Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester Medizin; …
• VG München, 10.05.2021 - M 3 E 20.18087

  Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Klinik - an der LMU
• VG Ansbach, 15.04.2025 - AN 2 E 24.10042

  Zulassung zum klinischen Teil des Studiums der Humanmedizin an der ... am …
• VG Ansbach, 15.08.2025 - AN 2 E 25.10000

  Zulassung zum klinischen Teil des Studiums der Humanmedizin an der ... am …
• VG Ansbach, 15.08.2024 - AN 2 E 24.10024

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der ... im 1. klinischen Fachsemester …
• VG Ansbach, 24.02.2023 - AN 2 E 22.10092

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Friedrich-Alexander-Universität …
• VG Ansbach, 04.08.2022 - AN 2 E 22.10044

  Zulassung zum 1. klinischen Fachsemester (5. Fachsemester) des Studiengangs …
• VG München, 30.03.2020 - M 3 E 19.18079

  Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Humanmedizin Klinik …
• VG München, 30.03.2020 - M 3 E 19.18077

  Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Humanmedizin Klinik …
• VG Ansbach, 22.03.2022 - AN 2 E 21.10148

  Erfolgloser Eilantrag auf Zulassung zum 1. klinischen Fachsemester der …
• VG Ansbach, 15.04.2025 - AN 2 E 24.10041

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Zulassung zum klinischen Teil des Studiums der …