Rechtsprechung
| FG Hessen, 23.01.2007 - 7 K 4445/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
Art 239 ZK, Art 239 EWGV 2913/92
Ablehnung des Erlasses der Einfuhrabgaben gemäß Art. 239 ZK - Judicialis
ZK Art. 239
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZK Art. kel 239; ZKDVO Art. kel 905
Erstattung; Erlass; Einfuhrabgabe; Versandverfahren; Museum; Leihgabe; Zoll - Einfuhrabgaben bei bewusster Umgehung der Zollvorschriften aufgrund von Sicherheitsbestimmungen bei Leihgaben wertvoller Kunstgegenstände - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Erlass der zollrechtlichen Einfuhrabgaben; Wissentlicher Verstoß gegen zollrechtliche Verpflichtungen zur ordnungsmäßen Wiedergestellung der Ware; Zahlung der Abgaben für die im Versandschein genannten Waren; Pflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der ...
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Zoll: Einfuhrabgaben bei bewusster Umgehung der Zollvorschriften
Verfahrensgang
- FG Hessen, 23.01.2007 - 7 K 4445/03
- FG Köln, 01.08.2007 - 4 V 1823/07
- BFH, 29.11.2007 - VII B 59/07
- BFH, 13.02.2008 - II B 59/07
Wird zitiert von ... (2)
- FG Düsseldorf, 13.09.2021 - 4 K 1573/21
Voraussetzungen für den Erlass der Einfuhrumsatzsteuer
Rn. 75 Insoweit werde auf das EuGH-Urteil vom 29.04.2004, C-222/01, Rz. 71 und die Urteile des Senats vom 13. Juni 2007, 4 K 4456/05, und des Hessischen Finanzgerichts vom 23. Januar 2007, 7 K 4445/03 hingewiesen.Das sei auch Gegenstand des Senatsurteils vom 13. Juni 2007, 4 K 4456/05 und des Urteils des Hessischen Finanzgerichts vom 23. Januar 2007, 7 K 4445/03.
Rn. 123 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 23.01.2007, 7 K 4445/03, juris, denn nach dem dieser Entscheidung zu Grunde liegende Sachverhalt wurde - anders als im Streitfall - das Versandverfahren in Kenntnis des Hauptverpflichteten überhaupt nicht erledigt.
- FG Hamburg, 19.06.2007 - 4 K 320/03
Offensichtliche Fahrlässigkeit im Sinne von Art.
Entscheidend ist also, ob die Klägerin die ihr obliegende Sorgfalt in einem besonders groben Ausmaß verletzt hat (Hessisches FG, Urteil vom 23.1.2007, 7 K 4445/03).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".