Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Planfeststellungsbeschluss für die Südumgehung Hameln ist rechtswidrig und nicht vollziehbar
- archive.is (Pressemeldung, 16.08.2015)
Hameln bekommt vorerst keine Umgehungsstraße
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12
- BVerwG, 15.09.2016 - 9 B 10.16
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 121/12
Artenschutz; Begründungsfrist; charakteristische Arten; FFH-Gebiet; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12
Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom heutigen Tage (Az.: 7 KS 121/12, 7 KS 149/12, 7 KS 150/12) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Südumgehung Hameln rechtswidrig und nicht vollziehbar ist. - OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 148/12
Begründungsfrist; Bezugnahme; Pauschale Bezugnahme; Planänderungsbeschluss; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12
In einem weiteren Verfahren (Az.: 7 KS 148/12) hat es die Klage abgewiesen. - OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 149/12
Planfeststellungsbeschluss für die Südumgehung Hameln ist rechtswidrig und nicht …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12
Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom heutigen Tage (Az.: 7 KS 121/12, 7 KS 149/12, 7 KS 150/12) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Südumgehung Hameln rechtswidrig und nicht vollziehbar ist.
- OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 121/12
Artenschutz; Begründungsfrist; charakteristische Arten; FFH-Gebiet; …
Rn. 46 Wegen der Einzelheiten und des weiteren Vorbringens wird auf die Gerichtsakte und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge sowie die von den Klägern eingereichten Unterlagen und auf die Parallelverfahren 7 KS 148/12 - 7 KS 150/12 und die hierzu beigezogenen Unterlagen verwiesen. - OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 148/12
Begründungsfrist; Bezugnahme; Pauschale Bezugnahme; Planänderungsbeschluss; …
Rn. 18 Wegen der Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge sowie auf die Parallelverfahren 7 KS 121/12, 7 KS 149/12 und 7 KS 150/12 verwiesen.Rn. 32 Der Vortrag der Klägerin zum Verschlechterungsverbot ist - im Unterschied zu den Parallelverfahren 7 KS 149/12 und 7 KS 150/12 - hier nicht schon im Planungsverfahren während der Einwendungsfrist vorgebracht worden, denn ihr Rechtsvorgänger hat diesen Belang in seinem anwaltlichen Einwendungsschreiben vom 19.06.2002 nicht erwähnt.
- OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 149/12
Planfeststellungsbeschluss für die Südumgehung Hameln ist rechtswidrig und nicht …
Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom heutigen Tage (Az.: 7 KS 121/12, 7 KS 149/12, 7 KS 150/12) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Südumgehung Hameln rechtswidrig und nicht vollziehbar ist.
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