Rechtsprechung
| VG Aachen, 11.03.2021 - 7 L 147/21 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt erneut erfolgreich
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt - Corona-Virus
Verfahrensgang
- VG Aachen, 11.03.2021 - 7 L 147/21
- OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 392/21 (anhängig)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- VG Aachen, 08.02.2021 - 6 L 82/21
Eilantrag gegen die generelle Maskenpflicht in der Dürener Innenstadt erfolgreich
Auszug aus VG Aachen, 11.03.2021 - 7 L 147/21
Gegen diese Anordnung hatte sich der Antragsteller mit Erfolg in einem gerichtlichen Eilverfahren gewandt (6 L 82/21).
- VG Aachen, 22.03.2021 - 7 L 180/21
Antrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Dürener Innenstadt erneut …
Auch hiergegen gerichteten Eilanträgen hat das Gericht mit Beschlüssen vom 12. März 2021 (7 L 147/21 und 7 L 160/21) stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, der Kreis Düren sei für eine Regelung von Schutzmaßnahmen, die sich auf die Stadt Düren beschränkten, schon nicht zuständig gewesen.Die vorangegangenen Beschlüsse in den Verfahren 7 L 147/21 und 7 L 160/21 sind noch nicht rechtskräftig.
Gegen den Beschluss im Verfahren 7 L 147/21 hat der Kreis Düren Beschwerde eingelegt, die beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen unter dem Aktenzeichen 13 B 392/21 geführt wird.
- VG Aachen, 01.06.2021 - 7 K 604/21
Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt: Wer zahlt die …
Zur Begründung nimmt die Kammer auf die Ausführungen in dem Beschluss vom 11. März 2021 in dem zugehörigen Eilverfahren gleichen Rubrums 7 L 147/21 Bezug.Dabei nimmt die Kammer die Beschwerdebegründung vom 12. März 2021 in dem Eilverfahren 7 L 147/21 in den Blick.
- VG Aachen, 13.10.2021 - 7 L 561/21
Handlungsform Allgemeinverfügung; enge Kontaktperson; Absonderungsverfügung; …
Rn. 16 Vgl. VG Aachen, Beschluss vom 11. März 2021 - 7 L 147/21 -, n.v.
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