Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 12.02.2014 - 7 L 1760/13 |
Kurzfassungen/Presse (2)
Wird zitiert von ... (5)
- VG Darmstadt, 21.11.2017 - 7 L 4343/17
Zulässigkeit eines Eilantrags/einer Klage gegen die Zulassung eines …
Den gleichzeitig gestellten Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage wieder herzustellen, lehnte die erkennende Kammer mit Beschluss vom 31.01.2014 - 7 L 1760/13.DA - als unbegründet ab.Gegenstand der Entscheidungsfindung waren zwei Ordner Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners, die Gerichtsakten - soweit verfügbar - zu den Verfahren 7 K 1452/13.DA, 7 K 1761/13.DA, 7 L 1749/13.DA, 7 L 1760/13.DA, 7 L 1761/13.DA, 7 L 1775/15.DA und 7 K 1776/15.DA nebst den dazugehörigen Verwaltungsvorgängen sowie der Planergänzungsbeschluss vom 22.02.2016 und der unter dem 23.02.2017 zugelassene Sonderbetriebsplan nebst den jeweils dazugehörigen Antragsunterlagen.
- VG Darmstadt, 22.12.2015 - 7 K 1452/13
Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss
{RN: 92} Gegenstand der mündlichen Verhandlung sind auch 13 Ordner Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes; 4 Ordner des beklagten Landes (Aufstellungsunterlagen für den Regionalplan/Regionalen Flächennutzungsplan Südhessen 2010 und dessen 1. Änderung); 7 Ordner Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes, betreffend den Sonderbetriebsplan Untersuchungen vom 28.05.2008 (1 Ordner), den Rahmenbetriebsplan vom 10.09.1999 (4 Ordner) und die Bannwaldausweisung (2 Ordner); 10 Bände Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes, betreffend die Landschaftsschutzgebietsausweisung im Kreis Offenbach; 7 Bände Gerichtsakte 7 L 1749/13.DA (Eilverfahren gegen die Sofortvollzugsanordnung des Planfeststellungsbeschlusses, betreffend die Fläche 1a); 2 Bände Gerichtsakte 7 L 1760/13.DA (Eilverfahren gegen die Sofortvollzugsanordnung der Verlängerung des Hauptbetriebsplans); 2 Bände Gerichtsakte 7 K 1761/13.DA einschließlich 2 Ordner Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes (Klage gegen die Verlängerung des Hauptbetriebsplans 2013); 2 Bände Gerichtsakte 7 L 1775/15.DA einschließlich 2 Ordnern Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes (Eilverfahren gegen die Sofortvollzugsanordnung des Hauptbetriebsplans 2015); 1 Band Gerichtsakte 7 K 1776 /15.DA (Klage gegen Hauptbetriebsplan 2015); 1 Band Gerichtsakte Hess. VGH 4 C 1996/12.N einschließlich ein Ordner des beklagten Landes (Normenkontrollantrag gegen den Regionalplan Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplan 2010 einschließlich Aufstellungsunterlagen) gewesen. - VGH Hessen, 17.02.2021 - 2 A 1800/16
Bergrechts
Mit Bescheid vom 26. Oktober 2015 ließ der Beklagte unter Aufhebung des am 31. Oktober 2012 zugelassenen, gegenüber dem Kläger nach erfolglos erhobener Klage (- 7 ? 1761/13.DA -) und einem erfolglos gebliebenen Eilantrag (- 7 L 1760/13.DA -) bestandskräftig gewordenen Hauptbetriebsplans den streitgegenständlichen, bis zum 31. August 2017 befristeten Hauptbetriebsplan unter Anordnung der sofortigen Vollziehung zu. - VG Darmstadt, 31.01.2014 - 7 L 1749/13
Erweiterung eines Quarztagebaus
DA, nebst zwölf dort beigezogenen Ordnern Planfeststellungsunterlagen des Antragsgegners, ferner die Gerichtsakte in dem Eilverfahren betreffend die Anordnung des Sofortvollzugs der Zulassungen der Hauptbetriebsplanergänzungen vom 09.12.2013, 7 L 1760/13.DA nebst einem Ordner dort beigezogener Behördenunterlagen des Antragsgegners sowie ein Ordner Unterlagen der Beigeladenen, ferner die Gerichtsakten in dem Hauptsacheverfahren betreffend die Hauptbetriebsplanergänzung, 7 K 1761/13.DA mit einem dort beigezogen Ordner Behördenunterlagen des Antragsgegners. - VG Darmstadt, 26.11.2015 - 7 L 1775/15
Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan
Gegenstand der Entscheidungsfindung sich auch zwei Ordner Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners sowie die Gerichtsakten 7 K 1452/13.DA, 7 K 1761/13.DA, 7 L 1749/13.DA, 7 L 1760/13.DA und 7 K 1776/15.DA nebst den dort beigezogenen Verwaltungsvorgängen gewesen.
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