Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.03.1996 - 7 L 2552/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5086
OVG Niedersachsen, 20.03.1996 - 7 L 2552/95 (https://dejure.org/1996,5086)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.03.1996 - 7 L 2552/95 (https://dejure.org/1996,5086)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. März 1996 - 7 L 2552/95 (https://dejure.org/1996,5086)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5086) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 15; 4. BImSchV § 1 Abs. 2 Nr, 2
    Immissionsschutzrecht: Genehmigungsbedürftigkeit einer Rumpleranlage als wesentlicher Änderung der Betonsteinfertigungsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 1 Abs. 2 Nr. 2 BImSchV 4; § 15 BImSchG
    Immissionsschutz; Genehmigung; Wesentliche Änderung einer vorhandenen Anlage; Betonsteinfertigungsanlage; Nebeneinrichtung; Rumpleranlage; Fallenlassen von Betonsteinen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Immissionsschutz; Genehmigung; Wesentliche Änderung einer vorhandenen Anlage; Betonsteinfertigungsanlage; Nebeneinrichtung; Rumpleranlage; Fallenlassen von Betonsteinen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 06.07.1984 - 7 C 71.82

    Erforderlichkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bei wesentlicher …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.03.1996 - 7 L 2552/95
    Diese haben keine Verfahrensschritte zum Gegenstand, die zur Erreichung des bestimmenden Betriebszwecks unmittelbar notwendig sind, sie sind aber auf diesen Zweck hin ausgerichtet und haben im Verhältnis zur Haupteinrichtung dienende und untergeordnete Funktion (BVerwGE 69, 351/355); Landmann/Rohmer/Hansmann, Umweltrecht, 2.4 - 4. BImSchV - § 1 Rdnr. 15).
  • BVerwG, 20.01.1989 - 8 C 30.87

    Fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung des Verwaltungsakts …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.03.1996 - 7 L 2552/95
    Das gilt auch in den Fällen, in denen sich ein streitiger Verwaltungsakt - wie hier - nicht erst während des gerichtlichen Verfahrens, sondern schon vor Klagerhebung erledigt hat (BVerwG, Urt. v. 20.1.1989 - 8 C 30.87 -, BVerwGE 81, 226/227 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.08.2016 - 2 M 43/16

    Anordnung der sofortigen Vollziehung der Zulassung vorzeitigen Beginns der …

    Eine sog. quantitative Änderung (Erweiterung) einer Anlage kann auch in der Hinzufügung einer Nebeneinrichtung i.S.d. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der 4. BImSchV bestehen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 20.03.1996 - 7 L 2552/95 -, juris RdNr. 26;… Jarass, a.a.O., § 16 RdNr. 6;… Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, § 15 BImSchG RdNr. 26).

    Maßgebend ist die tatsächliche Einbeziehung in den auf die Hauptanlage bezogenen und von dieser bestimmten Funktionszusammenhang (…vgl. BVerwG, Urt. v. 06.07.1984 - BVerwG 7 C 71.82 -, juris RdNr. 10; Beschl. v. 29.12.2010 - BVerwG 7 B 6.10 -, juris RdNr. 21; NdsOVG, Urt. v. 20.03.1996 - 7 L 2552/95 -, a.a.O. RdNr. 25;… Jarass, a.a.O., § 4 RdNr. 68).

  • VG Köln, 13.02.2026 - 9 L 2748/25
    Rn. 42 Vgl. Nds. OVG, Urteil vom 20. März 1996 - 7 L 2552/95 -, juris Rn. 25 (Rumpleranlage); VG Regensburg, Urteil vom 19. Juni 2019 - RN 7 K 17.480 -, juris Rn. 32 (Trogförderschnecke); Hansmann/Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 108. EL September 2025, 4. BImSchV § 1 Rn. 19; Böhm, in: Führ, GK-BImSchG, 3. Aufl. 2024, § 4 Rn. 62.

    Rn. 72 Vgl. VG Halle (Saale), Urteil vom 24. August 2010 - 2 A 278/08 -, juris Rn. 52; Nds. OVG, Urteil vom 20. März 1996 - 7 L 2552/95 -, juris Rn. 25.

  • VG Halle, 24.08.2010 - 2 A 278/08

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Zerlegebetrieb - Nebeneinrichtung einer …

    Maßgebend ist vielmehr die tatsächliche Einbeziehung in den auf die Hauptanlage bezogenen und von dieser bestimmten Funktionszusammenhang (vgl. hierzu OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12.02.2003, 2 M 273/02, JMBL LSA 2003, 330; OVG Niedersachsen, Urteil vom 20.03.1996, 7 L 2552/95, Gewarch 1996, 346).

    Dies führt zu einer von Fall zu Fall unterschiedlichen, regelmäßig weiten Auslegung des Begriffs der Nebeneinrichtung (vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 20.03.1996 a.a.O.;… Feldhaus, a.a.O., Anmerkung 13).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2026 - 8 B 212/26

    Immissionsschutzrecht; Genehmigungsbedürftige Anlage; Genehmigungspflicht; …

    Rn. 24 Vgl. Nds. OVG, Urteil vom 20. März 1996 - 7 L 2552/95 -, juris Rn. 25; Hansmann/Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer, UmweltR, 109. EL Januar 2026, § 1 4. BImSchV Rn. 19; Jarass, BImSchG, 15. Aufl. 2024, § 4 Rn. 73; siehe auch die Beispiele bei Ludwig, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Bearbeitungsstand 1. August 2025, § 1 4. BImSchV, Rn. 35.
  • VG Stade, 30.01.2004 - 1 B 2059/03

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die …

    Auch in einem Fall, in dem ein Produkt nach dem Verlassen der Hauptanlage eine weitere Bearbeitung erfährt, besteht der Funktionszusammenhang fort (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 20.3.1996 - 7 L 2552/95 - GewArch 1996, 346).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht