Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 26.08.1991 - 7 L 48/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Optische Sonderung; Benachbarter Spielhallen; Schiebetür; Aufsichtskanzel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Optische Sonderung; Benachbarter Spielhallen; Schiebetür; Aufsichtskanzel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 70.80
Voraussetzung für die isolierte Aufhebung der einer Genehmigung beigefügten …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.08.1991 - 7 L 48/89
Auch eine derartige "Auflage" kann jedoch isoliert angefochten werden, wenn, wie die Kl'in behauptet, die Genehmigung nach ihrer ersatzlosen Beseitigung mit einem Inhalt weiterbestehen kann, welcher der materiellen Rechtsordnung entspricht (BVerwG, Urt. v. 17.02.1984 - 4 C 70.80-, GewArch 1984, 226;… OVG Lüneburg, Urt. v. 19.07.1984 - 7 OVG A 45/82 -, GewArch 1985, 128). - BVerwG, 27.03.1990 - 1 C 47.88
Begriff der Spielhalle bei benachbarten Räumen
Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.08.1991 - 7 L 48/89
Benachbarte Betriebsstätten sind nach der ständigen Rspr. des BVerwG (vgl. aus jüngerer Zeit etwa Urt. v. 27.03.1990 - I C 47.88 -, GewArch 1990, 244) dann selbständig erlaubnisfähig, wenn bei natürlicher Betrachtungsweise die Sonderung der einzelnen Betriebsstätte optisch in Erscheinung tritt und die Betriebsfähigkeit jeder Betriebsstätte nicht durch die Schließung der anderen beeinträchtigt wird.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 22 A 2185/94
Vergnügungssteuer in Vereinsräumlichkeiten
Rn. 34 vgl. BVerwG, Urteil vom 27. März 1990 - 1 C 47.88 -, GewArch 1990, 244 f. und Urteil vom 30. Mai 1989 - 1 C 17.87 -, GewArch 1989, 264 f. OVG NW, Urteil vom 26. Februar 1986 - 4 A 1542/94 -,GewArch 1986, 326 f.; OVG Lüneburg, Urteil vom 26. August 1991 - 7 L 48/89 -, GewArch 1993, 115 f.; VGH BW, Urteil vom 19. Juni 1985 - 6 S 456/84 -, GewArch 1985, 334 ff.
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