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Rechtsprechung
   VG Koblenz, 02.08.2011 - 7 L 637/11.KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,35494
VG Koblenz, 02.08.2011 - 7 L 637/11.KO (https://dejure.org/2011,35494)
VG Koblenz, Entscheidung vom 02.08.2011 - 7 L 637/11.KO (https://dejure.org/2011,35494)
VG Koblenz, Entscheidung vom 02. August 2011 - 7 L 637/11.KO (https://dejure.org/2011,35494)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 71 Abs 1 SchulO RP, § 64 Abs 4 SchulO RP, § 65 Abs 2 S 2 Nr 1 SchulO RP, § 65 Abs 4 SchulO RP, § 68 Abs 1 S 1 SchulO RP
    Wiederholter Antrag auf sog. Sonderfallversetzung in einer Realschule plus trotz unzureichender Noten

  • ra.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Schülers auf eine Sonderfallversetzung bei längerer Krankheit; Negative Leistungsprognose für das kommende Schuljahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2024 - 2 B 11188/24

    Schulrecht; Sonderfallversetzung in die nächsthöhere Jahrgangsstufe eines …

    Dabei kommt der Klassenkonferenz ein entsprechender, von den Verwaltungsgerichten zu beachtender, pädagogischer Beurteilungsspielraum zu (vgl. OVG RP, Beschluss vom 17. Oktober 1994 - 2 B 12612/94.OVG -, S. 6 des Beschlussabdrucks [n.v.]; VG Koblenz, Beschluss vom 2. August 2011 - 7 L 637/11.KO -, juris Rn. 7 ;… VG Mainz, Beschlüsse vom 27. August 2013 - 6 L 802/13.MZ -, juris Rn. 6, 8; …und vom 12. August 2015 - 3 L 674/15.MZ -, juris Rn. 13, 15).

    Diese hätten im Übrigen als solche eine negative Prognose auch keinesfalls zugunsten des Antragstellers beeinflussen können; denn die Klassenkonferenz hat im Rahmen der Entscheidung nach § 71 Abs. 1 ÜSchulO nicht zuletzt den Schutz eines (offenbar) überforderten Schülers in den Blick zu nehmen und ihn vor weiterer Überforderung zu schützen (vgl. VG Koblenz Beschluss vom 2. August 2011 - 7 L 637/11.KO -, juris Rn. 11 ).

    Für die Festsetzung auf zwei Drittel des Auffangwertes nach § 52 Abs. 2 GKG, wie sie das Verwaltungsgericht vorgenommen hat, ist ein sachlicher Grund nicht ersichtlich (…vgl. OVG RP, Beschlüsse vom 22. August 2018 - 2 B 11007/18.OVG -, juris Rn. 17; …und vom 26. Juni 2023 - 2 B 10435/23.OVG -, juris Rn. 20 m.w.N.; vgl. auch VG Koblenz, Beschluss vom 2. August 2011 - 7 L 637/11.KO -, juris Rn. 14 ;… VG Mainz, Beschlüsse vom 27. August 2013 - 6 L 802/13.MZ -, juris Rn. 13 ; …und vom 12. August 2015 - 3 L 674/15.MZ -, juris Rn. 21 ).

  • VG Mainz, 12.08.2015 - 3 L 674/15

    Schule; Versetzung bei nicht ausreichenden Noten; Ausgleichsmöglichkeit; …

    Aus dieser Normstruktur folgt, dass ein Anspruch eines Schülers auf Sonderfallversetzung nur dann besteht, wenn bei ihm besondere Umstände vorliegen, die Prognose für den Lernerfolg in der höheren Klassenstufe positiv ist und bei einer Gesamtbetrachtung das Ermessen der Klassenkonferenz in Richtung Versetzung reduziert ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 17. Oktober 1994 - 2 B 12612/94.OVG -, S. 6 BA; VG Koblenz, Beschlüsse vom 2. August 2011 - 7 L 637/11.KO -, juris Rn. 7 , und vom 13. August 2001 - 7 L 1678/01.KO -, S. 8 BA; VG Mainz…, Beschluss vom 27. August 2013 - 6 L 802/13.MZ -, LKRZ 2013, 517 = juris Rn. 6 ).

    Die Prognoseentscheidung ist - da der Schule insoweit ein pädagogischer Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 24. Oktober 1996 - 7 CE 96.3206 -, BeckRS 1996, 15627) - nur in eingeschränktem Umfang einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich (vgl. VG Mainz…, Beschluss vom 27. August 2013, a.a.O. = juris Rn. 8; VG Koblenz, Beschluss vom 2. August 2011, a.a.O. = juris Rn. 9;… VG Dresden, Beschlüsse vom 7. August 2009 - 5 L 368/09 -, juris Rn. 18, …und vom 10. September 2008 - 5 L 480/08 -, juris Rn. 21).

  • VG Mainz, 27.08.2013 - 6 L 802/13

    Schulrecht; Versetzung in besonderen Fällen

    Aus dieser Normstruktur folgt, dass ein Anspruch eines Schülers auf Sonderfallversetzung nur dann besteht, wenn bei ihm besondere Umstände vorliegen, die Prognose für den Lernerfolg in der höheren Klassenstufe positiv ist und bei einer Gesamtbetrachtung das Ermessen der Klassenkonferenz in Richtung Versetzung reduziert ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 17. Oktober 1994 - 2 B 12612/94.OVG -, S. 6 des Umdrucks; VG Koblenz, Beschlüsse vom 2. August 2011 - 7 L 637/11.KO -, juris Rn. 7 , und vom 13. August 2001 - 7 L 1678/01.KO -, S. 8 des Umdrucks).

    Denn jedenfalls ist die seitens der Klassenkonferenz anzustellende Prognoseentscheidung rechtlich nicht zu beanstanden.Diese Prognoseentscheidung ist - da der Schule insoweit ein pädagogischer Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 24. Oktober 1996 - 7 CE 96.3206 -, BeckRS 1996, 15627) - nur in eingeschränktem Umfang einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich (vgl. VG Koblenz, Beschluss vom 2. August 2011, a.a.O. juris Rn. 9;… VG Dresden, Beschlüsse vom 7. August 2009 - 5 L 368/09 -, juris Rn. 18, …und vom 10. September 2008 - 5 L 480/08 -, juris Rn. 21).

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