Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.11.1990 - 7 L 92/89 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.11.1990 - 7 L 92/89 (https://dejure.org/1990,8297)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. November 1990 - 7 L 92/89 (https://dejure.org/1990,8297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,8297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 45a PBefG; § 3 Abs. 3 PBefAusglV
Personenbeförderung; Ausgleichspflicht; Zusammenhängendes Liniennetz; Umsteiger-Bonus; Ausbildungsverkehr; Parallelverkehr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Personenbeförderung; Ausgleichspflicht; Zusammenhängendes Liniennetz; Umsteiger-Bonus; Ausbildungsverkehr; Parallelverkehr
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 05.04.1989 - 7 A 3/86
- VG Oldenburg, 05.04.1989 - 7 VG A 3/86
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.11.1990 - 7 L 92/89
- BVerwG, 16.01.1992 - 7 B 33.91
Wird zitiert von ... (2)
- VG Dessau, 03.06.2004 - 2 A 6/03 Nach der Rechtsprechung des BVerwG (Beschl. v. 16. Januar 1992 - 7 B 33/91 -, DVBl. 1992, 708 = DÖV 1992, 630 [BVerwG 16.01.1992 - 7 B 33/91] ; vgl. auch OVG Lüneburg, Urt. v. 5.11.1990 - 7 L 92/89 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.2.1993 - 14 S 1279/92 -, DÖV 1993, 827), liegt ein zusammenhängendes Liniennetz im Sinne der vorgenannten Vorschrift vor, wenn angesichts der örtlichen Gegebenheiten und wegen der konkreten Linienführung eine nennenswerte Zahl von Fahrgästen des Ausbildungsverkehrs auf das Umsteigen angewiesen ist.
- OVG Niedersachsen, 02.05.1994 - 7 L 548/93
Ausgleichszahlung; Personenbeförderung; Ausbildungsverkehr; Verbundzuschlag; …
Rn. 39 Nach der den Beteiligten bekannten Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 5.11.1990 - 7 L 92/89 -), die das Bundesverwaltungsgericht bestätigt hat (Beschl. v. 16.1. 1992 - 7 BB 33.91 -, DVBl. 1992, 708 = DÖV 1992, 630) und der auch der VGH Bad.-Württ. folgt (…Urt. v. 25.2. 1993 - 14 S 1279/92 -, DÖV 1993, 827), liegt ein zusammenhängendes Liniennetz im Sinne der vorgenannten Vorschrift nur vor, wenn angesichts der örtlichen Gegebenheiten und wegen der konkreten Linienführung eine nennenswerte Zahl von Fahrgästen des Ausbildungsverkehrs auf das Umsteigen angewiesen ist.
dejure.org
Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.