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Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 20.02.2009

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.01.2009 - 7 N 08.1140   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10545
VGH Bayern, 21.01.2009 - 7 N 08.1140 (https://dejure.org/2009,10545)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.01.2009 - 7 N 08.1140 (https://dejure.org/2009,10545)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 7 N 08.1140 (https://dejure.org/2009,10545)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Diplomstudiengangs Volkswirtschaftslehre an der LMU unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bachelor und Master oder lieber doch Diplom?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebung des Diplomstudiengangs Volkswirtschaftslehre an der LMU unwirksam - Formelle Mängel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 20.08.1991 - 4 NB 3.91

    Verwaltungsprozeßrecht: Prüfungsumfang des Normenkontrollgerichts bei …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.01.2009 - 7 N 08.1140
    In diese Feststellung ist - über den Wortlaut des Normenkontrollantrags hinaus - die in § 1 der Änderungssatzung zur Studienordnung neu eingefügte Vorschrift des § 4 Abs. 2 mit einzubeziehen, da der antragsgemäß für unwirksam zu erklärende Teil der Satzung damit nach dem Regelungsinhalt in untrennbarem Zusammenhang steht (vgl. BVerwG vom 20.8.1991 NVwZ 1992, 567/568).
  • VGH Hessen, 30.01.2007 - 8 TG 2850/06

    Prüfungszulassung in einem ausgelaufenen Studiengang

    Auszug aus VGH Bayern, 21.01.2009 - 7 N 08.1140
    Die Entscheidung zum langfristigen "Ausstieg" aus dem Diplomstudiengang Volkswirtschaftslehre ließ sich insbesondere nicht auf die in den Änderungssatzungen zitierten Ermächtigungsnormen der Art. 61 Abs. 2 Satz 1 und Art. 58 Abs. 1 Satz 1 BayHSchG stützen, die lediglich prüfungsspezifische bzw. studienverlaufsbezogene Satzungsregelungen für bestehende Studiengänge zulassen (vgl. HessVGH vom 30.1.2007 Az. 8 TG 2850/06 ).
  • VGH Bayern, 29.04.2004 - 7 N 02.2640
    Auszug aus VGH Bayern, 21.01.2009 - 7 N 08.1140
    Die damit geltend gemachte mögliche Rechtsverletzung entfällt entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin nicht deshalb, weil der Antragsteller den noch ausstehenden Teil der Diplomprüfung erklärtermaßen nach der Prüfungsordnung 1983 ablegen will, worauf er nach den rechtskräftigen Entscheidungen in den früheren verwaltungsgerichtlichen Verfahren keinen Anspruch hat (vgl. Urteil vom 29.4.2004 im Verfahren 7 N 02.2640; Beschluss vom 3.6.2004 im Verfahren 7 ZB 03.2001, bestätigt durch Entscheidung des BayVerfGH vom 6.7.2006 BayVBl 2007, 123).
  • OVG Niedersachsen, 24.06.2016 - 8 KN 128/15

    Ledigenzuschlag; Normenkontrolle; Ärztekammer; Ärzteversorgung

    Antragsgegner ist die juristische Person als Rechtsträger desjenigen Organs, das im Rechtsetzungsverfahren die maßgebliche Entscheidung getroffen hat (vgl. Bayerischer VGH, Urt. v. 21.1.2009 - 7 N 08.1140 -, juris Rn. 25;… Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 47 Rn. 60).
  • VGH Bayern, 11.03.2010 - 7 N 09.2459

    "unaufschiebbaren Angelegenheit" im Sinne von HSchulG BY Art 20 Abs 4 S 1; keine …

    Nachdem die Erreichung dieses Ziel trotz des im früheren Normenkontrollverfahren Az. 7 N 08.1140 erzielten Klageerfolgs (vgl. BayVGH vom 21.1.2009) wegen der mittlerweile in Art. 99 Abs. 7 Satz 3 BayHSchG gesetzlich bestätigten Aufhebung des Diplomstudiengangs Volkswirtschaftslehre zumindest zweifelhaft erscheint, kann aber die Erklärung des Antragstellers, (jedenfalls) das Magisterstudium der Politischen Wissenschaft wiederaufnehmen zu wollen, nicht ohne weiteres als vorgeschoben angesehen werden.

    Rn. 29 aa) Entgegen der Auffassung des Antragstellers, der sich insoweit auf das Urteil des Senats vom 21. Januar 2009 beruft (Az. 7 N 08.1140), hat die Antragsgegnerin allerdings unter den gegebenen Umständen nicht die Grenzen ihrer Verbandskompetenz als Selbstverwaltungskörperschaft überschritten.

  • VG Cottbus, 30.03.2017 - 1 K 775/14

    Diplomstudiengang Umweltingenieurwesen und Verfahrenstechnik an der …

    Die Frage, ob und wie lange ein Studiengang überhaupt angeboten wird, ist dagegen dem Regelungsbereich der dem Präsidenten zugewiesenen Entscheidung über die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen zugeordnet (vgl. auch - für das jeweilige Landesrecht - Hessischer VGH…, Beschluss vom 20. Januar 2007 - 8 TG 2850/06 -, juris Rn. 26/27; Bayerischer VGH, Urteil vom 21. Januar 2009 - 7 N 08.1140 -, juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 23.07.2009 - 7 CE 09.10523

    Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …

    Zu Unrecht beruft sich die Antragstellerin im vorliegenden Zusammenhang auf das zu einem gänzlich anderen hochschulrechtlichen Sachverhalt ergangene Senatsurteil vom 21. Januar 2009 (Az. 7 N 08.1140).
  • VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096

    Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …

    Zu Unrecht berufen sich die Antragsteller im vorliegenden Zusammenhang auf das zu einem gänzlich anderen hochschulrechtlichen Sachverhalt ergangene Senatsurteil vom 21. Januar 2009 (Az. 7 N 08.1140).
  • VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10112

    Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …

    Zu Unrecht berufen sich die Antragsteller im vorliegenden Zusammenhang auf das zu einem gänzlich anderen hochschulrechtlichen Sachverhalt ergangene Senatsurteil vom 21. Januar 2009 (Az. 7 N 08.1140).
  • VGH Bayern, 20.07.2009 - 7 CE 09.10091

    Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …

    Zu Unrecht berufen sich die Antragsteller im vorliegenden Zusammenhang auf das zu einem gänzlich anderen hochschulrechtlichen Sachverhalt ergangene Senatsurteil vom 21. Januar 2009 (Az. 7 N 08.1140).
  • VGH Bayern, 24.02.2009 - 7 N 08.1448

    Protokollberichtigung

    Die Formulierung nahm vielmehr, wie sich aus dem Satzzusammenhang ergibt, Bezug auf das im selben Termin verhandelte Verfahren Az. 7 N 08.1140, in dem die Universität "ebenfalls" als Selbstverwaltungskörperschaft gehandelt hatte.
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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 20.02.2009 - 7 N 08.1140   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,74519
VGH Bayern, 20.02.2009 - 7 N 08.1140 (https://dejure.org/2009,74519)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.02.2009 - 7 N 08.1140 (https://dejure.org/2009,74519)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Februar 2009 - 7 N 08.1140 (https://dejure.org/2009,74519)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag auf Tatbestandsberichtigung; Antrag auf Berichtigung der Entscheidungsgründe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.09.2012 - NotZ(Brfg) 12/11

    Anspruch auf Berichtigung des Tatbestandes in einem Urteil bei Darstellen der …

    Es besteht kein Anspruch auf Berichtigungen von für die Entscheidung unerheblichen Feststellungen, ebenso wenig auf die nebensächlicher Punkte (vgl. BayVerwGH…, Beschluss vom 31. Januar 2011 - 4 B 10.144, juris Rn. 2 und Beschluss vom 20. Februar 2009 - 7 N 08.1140, juris Rn. 3).
  • BGH, 27.09.2012 - NotZ(Brfg) 7/11

    Anspruch auf Berichtigung von unrichtigen Nebensächlichkeiten in der …

    Es besteht kein Anspruch auf Berichtigungen von für die Entscheidung unerheblichen Feststellungen, ebenso wenig auf die nebensächlicher Punkte (vgl. BayVerwGH…, Beschluss vom 31. Januar 2011 - 4 B 10.144, juris Rn. 2 und Beschluss vom 20. Februar 2009 - 7 N 08.1140, juris Rn. 3).
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