Rechtsprechung
| LG Leipzig, 31.08.2006 - 07 O 1191/06 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen an das Vorliegen einer unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung; Gesetzliche Vermutung des Benachteiligungsvorsatzes eines Schuldners und Kenntnis eines Beklagten
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Dresden, 01.02.2007 - 13 U 1878/06
Anspruch auf lastenfreie Rückübereignung eines Grundstücks im Rahmen einer …
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 31.08.2006 - Az.: 7 O 1191/06 - wird zurückgewiesen.Die Anschlussberufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 31.08.2006 - Az.: 7 O 1191/06 - wird im Hinblick auf den Anschlussberufungsantrag zu 2) als unzulässig verworfen und im Übrigen zurückgewiesen.
das Urteil des Landgerichts Leipzig - Az.: 7 O 1191/06 - wird in den Ziffern 1, 2 und 3 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.
- VerfGH Sachsen, 31.08.2006 - 70-IV-06 Nach Einholung einer dienstlichen Stellungnahme des Vorsitzenden der 5. Strafkammer - Wirtschaftsstrafkammer - des Landgerichts zu seinen Beobachtungen in der Hauptverhandlung sowie Beiziehung der Akte zum Anfechtungsverfahren 7 O 1191/06 des Landgerichts Leipzig hob das Oberlandesgericht mit dem angegriffenen Beschluss vom 14. Juli 2006 die Invollzugsetzung des Haftbefehls durch das Landgericht auf und setzte diesen gegen Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe von 300.000 EUR außer Vollzug.
Sie sei seit dem 16. Mai 2003 arbeitslos, habe im Verfahren 7 O 1191/06 Prozesskostenhilfe beantragt und sehe sich mittlerweile einem Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Geldwäsche in Tateinheit mit Begünstigung ausgesetzt.
- VerfGH Sachsen, 29.05.2009 - 36-IV-09 Mit ihrer am 18. März 2009 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Urteile des Oberlandesgerichts Dresden vom 1. Februar 2007 (13 U 1878/06) und des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2006 (7 O 1191/06).
- VerfGH Sachsen, 28.06.2007 - 40-IV-07
Voraussetzungen der Zulässigkeit der Landesverfassungsbeschwerde gegen ein Urteil …
Mit ihrer am 5. März 2007 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Landgerichtes Leipzig vom 31. August 2006 (7 O 1191/06), mit welchem sie im Rahmen einer Insolvenzanfechtungsklage zur Rückübertragung eines Grundstückes an den Insolvenzverwalter verurteilt wurde.
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