Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidungen unten: LG Düsseldorf, 16.09.2008 | LG Düsseldorf, 13.07.2007

Rechtsprechung
   LG Paderborn, 26.06.2007 - 7 O 22/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,26551
LG Paderborn, 26.06.2007 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2007,26551)
LG Paderborn, Entscheidung vom 26.06.2007 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2007,26551)
LG Paderborn, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2007,26551)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,26551) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Paderborn

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 16.09.2008 - 7 O 22/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,24759
LG Düsseldorf, 16.09.2008 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2008,24759)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.09.2008 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2008,24759)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. September 2008 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2008,24759)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,24759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) mangels hinreichender Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Fehlen eines schutzwürdigen Interesses am Erlass des begehrten Urteils; Unerreichbarkeit einer Auszahlung der nicht verbrauchten Prämien der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Düsseldorf

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 13.07.2007 - 7 O 22/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,38396
LG Düsseldorf, 13.07.2007 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2007,38396)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.07.2007 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2007,38396)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Juli 2007 - 7 O 22/07 (https://dejure.org/2007,38396)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,38396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit einer Beschränkung der Bezugsberechtigung in der Kreditlebensversicherung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 26.11.2007 - 22 T 132/07

    Die Bestimmung des Zahlungswegs in den AVB einer Kreditlebensversicherung ist …

    Es mag sein, dass sich die Beklagte - zusätzlich - durch eine Abtretung des Anspruches auf Auszahlung des Restschuldversicherungsbetrages hätte absichern können, indem sie auf diese Weise ein Recht zur abgesonderten Befriedigung begründet hätte Einer solchen Abtretung bedurfte es in dem vorliegenden Fall aber deshalb nicht, weil die Bestimmung in § 5 Ziffer 2., der Allgemeinen Bedingungen für die Kreditlebensversicherung gegen Einmalbetrag (ABEB04) für eine Beschränkung der Bezugsberechtigung des Gemeinschuldners ausreichend war, die auch der Kläger gegen sich geltend lassen muss Entgegen der von dem Kläger vertretenen Ansicht handelt es sich nicht um eine bloße Zahlungsanweisung, sondern um eine Leistungsbestimmung bzw Verrechnungs abrede , die wie das Amtsgericht zutreffend und in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 13. Juli 2007 - Az.: 7 O 22/07 - nicht einseitig kündbar ist.
  • AG Düsseldorf, 07.08.2009 - 20 C 8495/08

    Bezugsrecht einer Insolvenzschuldnerin an der Rückvergütung aus einer …

    Indes hätte eine Kündigung auch ohne Hintergrund der Insolvenz jedenfalls nicht dazu geführt, daß sie den Rückkaufwert zur freien Verfügung erlangt hätte (so auch LG Aachen, Urteil vom 10.10.2008, Az. 5 S 64/08, Bl. 199, 203 d.A.; vgl. a. LG Düsseldorf, Beschluß vom 13.07.2007, Az. 7 O 22/07, n.v. = Bl. 57 d.A.; AG Düsseldorf, Beschluß vom 15.10.2008, Az. 39 C 7025/08, Bl. 180 f. d.A.), denn der Betrag wäre dann vielmehr, wie auch geschehen, mit der noch ausstehenden Darlehensschuld gem. § 5 Ziff. 2 ABEB02 verrechnet worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht