Rechtsprechung
| LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16 KfH |
Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de
Veganer Käse ohne Milch darf nicht als Käse bezeichnet werden
- aufrecht.de
Frischkäse ohne Milch ist kein Käse
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Wie Frischkäse"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Veganer Käse ohne Milch darf nicht als Käse bezeichnet werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"Wie Frischkäse" ist eine unzulässige Bezeichnung für ein veganes Produkt ohne Milch
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Bezeichnung "Frischkäse" für veganen Brotaufstrich?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bezeichnung "Frischkäse" für rein pflanzliches Produkt rechtswidrig
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 08.02.2017 - C-562/15
Carrefour Hypermarchés - Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - …
Auszug aus LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16
Maßstab dafür, ob die Gefahr der Irreführung der Verbraucher besteht, muss dabei - wie sonst auch - sein, wie der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher die beworbenen Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt (allg. zu diesem Verbraucherbegriff z. B. EuGH, Urteil vom 08. Februar 2017 - C-562/15 -, juris, Tz. 31). - BGH, 08.10.2015 - I ZR 225/13
Zur Frage der Zulässigkeit einer Werbung in Deutschland für eine Eizellspende
Auszug aus LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16
Die Vorschrift muss jedoch - zumindest auch - den Schutz der wettbewerblichen Interessen der Marktteilnehmer bezwecken; lediglich reflexartige Auswirkungen zu deren Gunsten genügen daher nicht (BGH, Urteil vom 08. Oktober 2015 - I ZR 225/13 -, juris, Tz. 21, - Eizellspende -).
- OLG Celle, 06.08.2019 - 13 U 35/19
Keine irreführende Werbung bei Bewerbung eines pflanzlichen Produktes als …
Rn. 31 Insofern unterscheidet sich der Begriff "Käse-Alternative" auch gerade von anderen vergleichenden Beschreibungen, die bereits Gegenstand untergerichtlicher Entscheidungen waren (vgl. Landgericht Hamburg, Urteil vom 13. Juli 2018 - 315 O 425/17 - "zu verwenden wie Crème fraîche"; Landgericht Heilbronn, Urteil vom 20. Dezember 2018 - 21 O 34/18 KfH - "wie Butter"; Landgericht Konstanz, Urteil vom 22. Juni 2017 - 7 O 25/16 KfH - "wie Frischkäse"). - LG Stade, 28.03.2019 - 8 O 64/18
Keine Irreführung durch "Käse-Alternative"
Der hier vorliegende Sachverhalt ist nicht mit dem vergleichbar, über den das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2018, 315 O 425/17 (zu einer ähnlichen Fallgestaltung auch LG Konstanz, Urteil vom 22.06.2017, 7 O 25/16 KfH), zu entscheiden hatte.
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