Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 08.02.2019 - 7 O 5463/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Verbraucherzentrale Bundesverband
Widerrufsrecht gilt auch bei Bestellung von Treppenliften
- online-und-recht.de
Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Treppenliften
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Für Werkvertrag kann Verbraucherwiderruf nicht ausgeschlossen werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften gilt auch bei Vertrag über Lieferung und Montage eines Treppenlifts - Ausschluss des Widerrufsrechts in AGB wettbewerbswidrig
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Widerrufsrecht für Treppenlift
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Treppenlift-Verträge können widerrufen werden - Hersteller von Treppenliften darf das Widerrufsrecht der Kunden nicht per AGB-Klausel ausschließen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Widerrufsrecht gilt auch bei Bestellung von Treppenliften
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht greift auch bei Kauf + Einbau von Treppenliften
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.03.2019)
Bestellung eines Treppenlifts kann widerrufen werden
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Lieferung und Montage von Treppenliften
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Bei Haustürgeschäft oder Fernabsatz besteht Widerrufsrecht auch für erworbenen Treppenlift
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Widerrufsrecht gilt auch bei Bestellung von Treppenliften - Hersteller kann sich nicht auf Ausnahmeregelung für Lieferung individuell zugeschnittener Waren berufen
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.08.2018 - VII ZR 243/17
Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Werkverträgen; …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 08.02.2019 - 7 O 5463/18
Ist Schwerpunkt des Vertrages hingegen die Herstellung einer funktionierenden Einheit, handelt es sich um einen Werkvertrag (vgl. zum Ganzen BGH NJW 2018, 3380 (3382)).
- LG München II, 01.10.2020 - 1 O 862/19
Bestellung eines Kurventreppenlifts mit individuell gefertigter Schiene als …
Die Montage eines Treppenlifts ist entgegen der Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 08.02.2019 (Az. 7 O 5463/18, ZVertriebsR 2020, 81) nicht mit dem vom Bundesgerichtshof in dem Urteil v. 30.08.2018, NJW 2018, 3380 entschiedenen Fall der Planung und Errichtung eines den örtlichen Verhältnissen angepassten Senkrechtlifts an der Außenfassade vergleichbar. - LG Köln, 03.12.2019 - 81 O 72/19
Widerrufsrecht bei einem individuell angepassten Treppenlift
Diese zwischen den Parteien streitige Frage ist im Sinne der Auffassung der Beklagten zu beantworten (für Werkvertrag: OLG Hamm, Hinweis vom 24.7.2018 - 4 U 63/18 - ohne nähere Begründung; OLG Nürnberg, Urteil vom 24.11.1992 - 11 U 2391/92 - ohne nähere Begründung; LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 8.2.2019 - 7 O 5463/18 - LG Köln, Urteil vom 9.2.2006 - 21 O 503/04 - für Werklieferungsvertrag: LG Tübingen, Urteil vom 10.10.2019 - 7 O 56/19 - LG Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2018 - 5 O 305/16 - LG Dessau-Roßlau, Urteil vom 28.8.2018 - 2 O 102/18 - bestätigend OLG Naumburg, Beschluss vom 17.7.2019 - 3 U 63/18 (PKH) - LG Augsburg, Urteil vom 1.3.2018 - 022 O 240/17 - LG Münster, Urteil vom 7.2.2018 - 021 O 85/17 - LG Tübingen, Urteil vom 16.11.2017 - 4 O 157/17 -, bestätigend OLG Stuttgart, Beschluss vom 26.4.2018 - 4 U 20/18; LG Oldenburg, Urteil vom 11.5.2017 - 9 O 1702/15 - LG Karlsruhe, Urteil vom 22.4.2016 - 4 O 360/12 - unklar LG Darmstadt, Urteil vom 14.9.2016 - 23 O 127/16 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".