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Rechtsprechung
   BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 1/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,10062
BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 1/78 (https://dejure.org/1979,10062)
BSG, Entscheidung vom 15.02.1979 - 7 RAr 1/78 (https://dejure.org/1979,10062)
BSG, Entscheidung vom 15. Februar 1979 - 7 RAr 1/78 (https://dejure.org/1979,10062)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Übergangsregelung in AFGHStruktG Art 1 § 2 Abs 3 Nr 2 - Unterhaltsgeld - Dynamisierung - Zulässigkeit der Leistungsklage - Bestandskraft von Verwaltungsakten - Verfassungsmäßigkeit des AFGHStruktG

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.03.1976 - 7 RAr 135/74

    Zur Widerrufbarkeit von Anordnungen Wegfall der Anspruchsgrundlagen

    Auszug aus BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 1/78
    Er wird ergänzt durch die Regelung in AFG § 152, wodurch der Vertrauensschutz in die Bestandskraft von Verwaltungsakten hier auf bestimmte Fälle der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen beschränkt ist (vgl Urteile des BSG vom 1974-08-07 7 RAr 30/73 = BSGE 38, 63, 68 und vom 1976-03-25 12/7 RAr 135/74 = BSGE 41, 260, 261).
  • BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 30/73

    Ein Anspruch auf Förderung des Studiums kann nicht auf eine erteilte Zusage …

    Auszug aus BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 1/78
    Er wird ergänzt durch die Regelung in AFG § 152, wodurch der Vertrauensschutz in die Bestandskraft von Verwaltungsakten hier auf bestimmte Fälle der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen beschränkt ist (vgl Urteile des BSG vom 1974-08-07 7 RAr 30/73 = BSGE 38, 63, 68 und vom 1976-03-25 12/7 RAr 135/74 = BSGE 41, 260, 261).
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