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| BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 100/79 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.01.1974 - 9 RV 620/72
Bescheid über eine einkommensabhängige Leistung der Kriegsopferversorgung
Auszug aus BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 100/79
den Beteiligten streitigen Standpunktsder Behörde auch für einen vorangegangenen Zeitraum regelt (so bei Regelung für einen anschließenden Zeitraum BSGE 37, 93; BSGE 3#" 255)0.
- BSG, 18.02.1987 - 7 RAr 22/85 - 7 RAr 100/79 - worden sind, er-.
Sie hat nämlich für die Erhebung der unzulässigen Klage durch falsche Rechtsmittelbelehrungen den Anlaß gegeben (vgl BSG vom 14. August 1980 - 7 RAr 100/79 -).
- LSG Baden-Württemberg, 09.10.2007 - L 13 AL 2605/05 Nach dem Veranlassungsprinzip kann auch ein obsiegender Grundsicherungsträger zur Kostenerstattung verurteilt werden, wenn er durch eine unrichtige oder unklare Sachbehandlung wie z.B. eine unzutreffende Begründung der Verwaltungsentscheidungen Anlass für eine unzulässige oder unbegründete Klage gegeben hat (vgl. BSGE 88, 274, 288; zu anderen Formen falscher Sachbehandlung vgl. BSG, Urteil vom 14. August 1980 - 7 RAr 100/79 - DBlR 2594 a, SGG/§ 94 und in Juris;… BSG SozR 3-2600 § 309 b Nr. 1).
- BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 12/82 Das gilt jedenfalls dann, wenn die jeweiligen Leistungsbewilligungen auf dieselbe Anwartschaft und Anspruchsgrundlage zurückgeführt werden, damit auf ein und dasselbe dem Grunde nach fortbestehendes Dauerrechtsverhältnis zwischen dem Kläger und der Beklagten, wie es hier angenommen worden ist (…vgl BSG SozR 1500 5 96 Nrn 6, 7, 1H;… SozR 4100 5 13a Nr. 11; Urteile des Senats vom 1A. August 1980 - 7 RAr 100/79 - und vom 23. Juni 1981 - 7 RAr 6/80 -" insoweit nicht veröffentlicht).
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