Rechtsprechung
| BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosenhilfe bei geringfügiger Beschäftigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BSG, 22.06.1977 - 7 RAr 131/75
Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77
Wie der Senat in den Urteilen vom 22. Juni 1977 - 7 RAr 131/75 - und 30. Mai 1978 - 7 RAr 32/77 - ausgeführt hat, hat die Beklagte zwar jeden Arbeitssuchenden auf einen möglichst günstigen Arbeitsplatz zu vermitteln. - BSG, 11.03.1976 - 7 RAr 93/74
Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77
Maßgebend ist allein, ob der Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Antragstellung eine abhängige Beschäftigung anstrebt (BSG 41, 229;… BSG SozR 4100 § 101 Nr. 1). - BSG, 30.05.1978 - 7 RAr 48/77
Beschäftigung - Dauer - Beschränkung auf weniger als 20 Stunden - Beschränkung …
Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77
Es kommt darauf an, ob bei normalem Ablauf der Ereignisse unter üblichen Arbeitsbedingungen ein durchschnittlich begabter Ausführender mit durchschnittlicher Fertigkeit weniger als 20 Arbeitsstunden wöchentlich benötigt (Urteil des Senats vom 30. Mai 1978 - 7 RAr 48/77 - Weber/Paul, Kommentar zum AFG RdNr. 9; Schoenefelder/Kranz/Wanka, Kommentar zum AFG, § 102, RdNr. 5).
- BSG, 30.05.1978 - 7 RAr 32/77
Arbeitsangebot - Ablehnung - Wichtiger Grund
Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77
Wie der Senat in den Urteilen vom 22. Juni 1977 - 7 RAr 131/75 - und 30. Mai 1978 - 7 RAr 32/77 - ausgeführt hat, hat die Beklagte zwar jeden Arbeitssuchenden auf einen möglichst günstigen Arbeitsplatz zu vermitteln. - BSG, 21.03.1978 - 7 RAr 98/76
Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77
Voraussetzung ist zunächst einmal, daß der Studierende die Hochschule tatsächlich besucht hat und nicht lediglich immatrikuliert war (Urteil des Senats vom 21. März 1978 - 7 RAr 98/76 -). - BSG, 22.02.1961 - 7 RAr 95/57
Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77
Der Senat ist in einer Entscheidung vom 22. Februar 1961 (- 7 RAr 95/57 -, SozR Nr. 7 zu § 177 AVAVG aF) allerdings davon ausgegangen, daß in der Regel der Antrag eines Arbeitslosen auf Arbeitslosenunterstützung (Alg) auch den Antrag auf Arbeitslosenfürsorgeunterstützung (Alhi) mitenthalte.
- BAG, 09.06.1983 - 2 AZR 486/81 Auf das Urteil des Bundessoziälgeriehts vom 1. August 1978 - 7 RAr 12/77 - könne sich die Klägerin ebenfalls nicht berufen.
2. Da es allein auf die vereinbarte, nicht aber auf die tatsächliche Arbeitszeit ankommt, kann sich die Klägerin auchnicht auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 1. August 1978 - 7 RAr 12/77 - berufen.
- BAG, 09.06.1983 - 2 AZR 499/81 Auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 1. August 1978 - 7 RAr 12/77 - könne sich die Klägerin nicht berufen.
Da es allein auf die vereinbarte, nicht aber auf die tatsächliche Arbeitszeit ankommt, kann sich die Klägerin auch nicht auf das Urteil des BundesSozialgerichts vom 1. August 1978 - 7 RAr 12/77 - berufen.
- LSG Hessen, 21.02.1980 - L 1 Ar 487/78
Arbeitslosigkeit; geringfügige Beschäftigung; selbständige Tätigkeit; …
Entscheidend sind die Grenzen, die sich ungeachtet subjektiver Gesichtspunkte, wie z.B. des Arbeitstempos des Ausführenden, allein aus Art und Wesen der Beschäftigung objektiv ergeben (…BSG, Urt. v. 30. Mai 1978 - 7 RAr 48/77 - SozR 4100 102 Nr. 3; BSG, Urt. v. 1. August 1978 - 7 RAr 12/77 - SozR 4100 § 102 Nr. 4, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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