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• BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95

  Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Dies bedeutet einerseits, daß eine nicht der Wahrheit entsprechende Arbeitslosmeldung {Arbeitslosmeldung trotz bestehenden Beschäftigungsverhältnisses) als unwirksam anzusehen sein dürfte (BSG, Urteil vom 14. Dezember 1995 - 11 RAr 75/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und Urteil vom 21. März 1996 - 11 RAr 93195 -" unveröffentlicht, jeweils mwN).

  14. Dezember 1995, aaO) als auch für den Bereich der Alhi lUrteil vom 1996, aaO! angeschlossen.

• BSG, 11.01.1990 - 7 RAr 128/88

  Hinterbliebenenrente - Sterbevierteljahr - Rentenbeträge - Anrechenbars Einkommen

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Die Bewilligung von Alg ab 1. April 1992 erfolgte durch einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (…vgl hierzu etwa BSG SozR 4100 5 138 Nr. 25; BSGE 66, 134, 136 = SozR 23-4100 5 138 Nr. 1).
• BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84

  Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Schon den Überschriften des Ersten und Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des AFG ist zu entnehmen, daß die Gewährung von Alg und Arbeitslosenhilfe (Alhil der Absicherung des Risikos der Arbeitslosigkeit dient ("Leistungen der Arbeitslosenversicherung"l. Demgemäß bezieht sich die Arbeitslosmeldung, die materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung und Tatsachenerklärung zugleich ist (BSGE 60, 43, 45 = SozR 4100 5 105 Nr. 2;…\ BSG SozR 1300 5 28 Nr. 7; Hen- -niglKühlfHeuer/Henke" Komm zum AFG. Stand Juni 1996, 5 100 Anm 5 und 5 105 Hm 6 ff), nicht allein auf die Vermittlungstätigkeit der Beklagten; sie dient zumindest auch der Anzeige des Eintritts des Leistungsfalles der Arbeitslosigkeit.

• BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

  Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Sollte das LSG ber seiner neuen Entscheidung"zu dem Ergebnis gelangen, daß 5 48 Abs. 1 Satz 2 SGB )( verwirklicht und ein atypischer Fall lvgl dazu BSGE 59, 111.114 ff = SozFl 1300 5 48 Nr. 19;… BSG SozR 1300 5 418 Nr. 22 und SozR 3-4100 5 103 Nr. 9} nicht gegeben ist, kann offenbleiben, ob der angegriffene Bescheid seine Rechtfertigung in 5 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB X allein oder in & 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB )( iVm 5 152 Abs. 3 AFG findet.
• BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 132/75

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Darauf hat der erkennende Senat für den Bereich der Alhi bereits in seiner Entscheidung vom 21. Juli 1977 - ? RAr 132175 -hingewiesen {BSGE 44, 164, 173 = SozR 4100 5 134 Nr. 3).
• BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 20/89

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) - Anspruch auf Erstattung …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Bei seiner erneuten Entscheidung wird das LSG ua darauf zu achten haben, daß ' im Rahmen des 5 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB )( nicht ein objektiven sondern ein subjektiver Sorgfaltsmaßstab anzulegen ist (vgl hierzu etwa BSG, Urteile vom " 25. April 1990 - 7 RAr 20/89 - und 14. September 1995 - 7 RAr 14/95 -, " 1995,.
• BSG, 31.05.1978 - 5 RJ 76/76

  Rentenbescheid - Bindungswirkung - Umfang - Rentenhöhe - Veränderung - Absehen …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Denn die Bindungswirkung dieses Bescheides erstreckt sich nur auf seinen Verfügungssatz" nicht auf die ihn tragenden Gründe {BSGE 46, 236, 237 = Sozâ- 1500 5 77 Nr. 29 mwN; Meyer-Ladewig.
• BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 14/95

  Arbeitslosengeld - Anspruchsbegründung - Aufenthalt in der Wohnung - Urlaub - …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Bei seiner erneuten Entscheidung wird das LSG ua darauf zu achten haben, daß ' im Rahmen des 5 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB )( nicht ein objektiven sondern ein subjektiver Sorgfaltsmaßstab anzulegen ist (vgl hierzu etwa BSG, Urteile vom " 25. April 1990 - 7 RAr 20/89 - und 14. September 1995 - 7 RAr 14/95 -, " 1995,.
• BSG, 17.03.1981 - 7 RAr 20/80

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 124/95

  Deshalb steht auch das Urteil des erkennenden Senats vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 - (DBIR Nr. 2529 zu 5 151 AFG) zur vorerwähnten Rechtsauffassung des Senats nicht in Widerspruch.

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• BSG, 23.04.1997 - 7 RAr 66/96

  Ermessen bei der Aufhebung einer Leistungsbewilligung

  Wie das Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung hierzu entschieden hat, verliert die Arbeitslosmeldung mit der Aufnahme einer Beschäftigung ihre Wirkung; nach Beendigung der Beschäftigung kann ein Alg-Anspruch erst mit erneuter Arbeitslosmeldung entstehen (…BSGE 44, 164 ff. = SozR 4100 § 134 Nr. 3;… BSGE 77, 175 ff. = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSG, Urteil vom 21. März 1996 - 11 RAr 93/95 -, unveröffentlicht;… BSG SozR 3-4100 § 105 Nrn. 3 und 4; BSG, Urteile vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 92/95, 7 RAr 94/95, 7 RAr 112/95 und 7 RAr 124/95 -, alle unveröffentlicht; Urteile vom 1. August 1996 - 11 RAr 9/96 und 11 RAr 15/96 -, beide unveröffentlicht).
• BSG, 12.09.1996 - 7 RAr 54/95
  Dies führt andererseits dazu, daß sich die Arbeitslosmeldung (im Fall tatsächlich eintretender Arbeitslosigkeit) in ihrer Wirkung auf die Dauer der tatsächlich eingetretenen Arbeitslosigkeit beschränkt (BSG, Urteile vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 104/95, 7 RAr 14/96 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteile vom selben Tag - 7 RAr 92/95, 7 RAr 94/95, 7 RAr 112/95, und 7 RAr 124/95).