Rechtsprechung
| BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 128/74 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 82/76
Berechnung von Arbeitslosengeld (Alg) und Unterhaltsgeld (Uhg) - Erweiterung …
Entscheidend ist somit, ob die "normale" Leistungsberechnung für den Kläger zu einer unbilligen Härte iS der bezeichneten Vorschriften führte, eine Frage, die gerichtlich voll überprüfbar ist, da der Beklagten weder ein Ermessen eingeräumt ist, eine unbillige Härte anzunehmen, noch ein Beurteilungsspielraum für die Ausfüllung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs besteht (…davon ist der Senat schon bisher ausgegangen, vgl BSG SozR Nr. 3 und 5 zu § 90 AVAVG; Urteil vom 31. August 1976 - 7 RAr 128/74; vgl ferner Hennig-Kühl-Heuer, Arbeitsförderungsgesetz, § 44, 6).In Übereinstimmung mit der Revision ist die Funktion des § 112 Abs. 7 AFG darin zu sehen, die aufgrund der zuletzt ausgeübten und verhältnismäßig kurzen Beschäftigung bei einer Berechnung nach § 112 Abs. 2 und 3 AFG sich ergebende Härte auszugleichen (vgl BSG Urteil vom 31. August 1976 - 7 RAr 128/74).
- BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 29/86
Berufliche Tätigkeit - Beitragspflicht - Beitragspflichtige Beschäftigung - …
- 7 RAr 128/74 DBl R der BA Nr. 2162 zu 5 112 AFG; Urteil vom -". - BSG, 23.02.1989 - 7 RAr 109/87
Zeiten des Bezugs von Mutterschaftsgeld als Zeiten beruflicher Tätigkeiten iS. …
Nach dieser Zielsetzung greift die Vorschrift auch ein, wenn sich der zeitweilig geringere Verdienst nicht aus einer unterschiedlichen Bezahlung für die Zeiteinheit, sondern aus einer verkürzten Arbeitszeit ergibt, wie das LSG im Anschluß an zwei Urteile des Bundessozialgerichts -BSG- (Urteile vom 31. August 1976 - 7 RAr 128/74 - und vom 12. Mai 1982 - 7 RAr 88/80 -, beide unveröffentlicht) zutreffend erkannt hat.
- BSG, 11.01.1989 - 7 RAr 40/87
Berufliche Tätigkeiten im Dreijahreszeitraum nach § 112 Abs. 7 AFG
Wie das LSG zutreffend erkannt hat, folgt dies hinsichtlich der unterschiedlichen Arbeitszeit aus der in § 112 Abs. 7 AFG enthaltenen Bezugnahme auf § 112 Abs. 4 AFG (vgl Urteil des Senats vom 31. August 1976 - 7 RAr 128/74 - Dienstblatt der Bundesanstalt für Arbeit - Rechtsprechung - AFG § 112 Nr. 2162). - BSG, 12.05.1982 - 7 RAr 88/80 Bemessungszeitraum im Verhältnis zu der von dem Arbeitslosen sonst überwiegend ausgeübten beruflichen Tätigkeit herabgesetzt war (vgl BSG Urteil vom 31. August 1976 - 7 RAr 128/74, nicht veröffentlicht).
- BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 112/78
Bemessungszeitraum - Lohnabrechnungszeitraum - Beschäftigungsverhältnis
- - 7 RAr 128/74.
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