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Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Die Rehabilitation Behinderter durch die BA beschränkt sich nicht nur auf die Förderung der beruflichen Bildung und der Arbeitsaufnahme Behinderter

Papierfundstellen

• BSGE 41, 241

Wird zitiert von ... (15)

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• BSG, 24.05.1984 - 7 RAr 15/82

  Verurteilung des beigeladenen Versicherungsträgers - Kostenübernahme nach den …

  Zur Frage, ob und in welchem Umfang der Rentenversicherungsträger verpflichtet ist, Kosten für die Reparatur und Unterhaltung eines Kraftfahrzeuges als berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation zu übernehmen (Abgrenzung zu BSGE 41, 241 = SozR 4100 § 57 Nr. 2 und Fortführung von BSG SozR 2200 § 1237a Nr. 24).

  Diese Auslegung würde auch Ziffer 7 der Kfz-RL nicht entgegenstehen, wenn man unter den Kosten des Betriebes und der Instandhaltung, die vom Betreuten zu tragen seien, nur die Kosten verstehe, die das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 11. März 1976 (BSGE 41, 241 = SozR 4100 § 57 Nr. 2) nicht zu den die technische Funktionsfähigkeit des Kfz betreffenden Kosten gerechnet habe, sondern zu den Wartungs- und Unterhaltungskosten im weitesten Sinne.

  Zu Unrecht legt es der Auslegung der Ziffer 7 der Kfz-RL der Beigeladenen deshalb die Grundsätze zugrunde, die der Senat zur Anwendung des § 57 AFG in seinen Urteilen vom 11. März 1976 7 RAr 148/74 - (BSGE 41, 241, 244 ff. = SozR 4100 § 57 Nr. 2) und 7 RAr 45/75 - (SozSich 1976, 186) aufgezeigt hat.

• BSG, 04.05.1994 - 11 RAr 69/93

  Kraftfahrzeughilfe und Altfahrzeug mit fünfjähriger Nutzungsdauer

  Aus der Fassung des § 56 Abs 1 Satz 1 AFG ("Die BA gewährt"), der die grundlegende Norm für Rehabilitationsleistungen der BA darstellt, sowie des § 56 Abs 3 AFG ("Die berufsfördernden Leistungen werden ... ergänzt") ergibt sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 41, 241, 244 = SozR 4100 § 57 Nr 2;… SozR 3-4100 § 56 Nr 10), daß die BA Rehabilitationsleistungen an Behinderte als Anspruchsleistungen erbringt.
• BSG, 20.06.1984 - 7 RAr 45/83

  Kraftfahrzeughilfeanspruch einer Behinderten zur Erreichung ihres Arbeitsplatzes

  Auch dieses hat der Senat bereits entschieden (vgl BSGE 41, 241, 245, 247 : SozR 4100 $ 57 Nr. 2).

  Diese Kausalität ist gerade die rechtfertigende Begründung für die Gewährung der Rehabilitationsleistung; sie verbietet den Vergleich mit dem Verhalten von Personen, die ihr nicht unterliegen, bei der Frage, ob ein Rehabilitationsgrund besteht (vgl hierzu ebenfalls schon BSGE 41, 241, aus).

• BSG, 11.09.1980 - 1 RA 47/79

  Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für Berufsförderungsmaßnahmen - …

  Der dargelegten Zuständigkeitsabgrenzung stehen die vom LSG genannten Urteile des 7. Senats des BSG (BSGE 41, 241 = SozR 4100 § 57 Nr. 2;… SozR a.a.O. Nr. 3) nicht entgegen; denn dort lagen andere Sachverhalte (Beteiligung an Kosten für einen Pkw) zugrunde.
• BSG, 11.05.1976 - 7 RAr 121/74

  Zum Recht des Behinderten auf Kostenbeteiligung der BA an einem für ihn …

  Wie der Senat bereits entschieden hat (vgl. Urteile vom 41. März 1976 - 7 RAr 148/74 und 7 RAr 45/75 -) können Leistungen nach diesen Bestimmungen nur Arbeitsuchenden, d.h. Personen gewährt werden, die den Willen zur Aufnahme eines neuen Beschäftigungsverhältnisses haben.

  Diese Vorschrift ist nach ihrem Wortlaut und ihrer Entstehungsgeschichte nicht nur eine Zuständigkeitsregelung, sondern beinhaltet einen Rechtsanspruch auf Maßnahmen der Beklagten, die zur Aufrechterhaltung der beruflichen Eingliederung erforderlich sind und über den Leistungsrahmen des 4. und 5. Unterabschnittes, auf den 5 58 Abs. 1 AFG verweist, hinausgehen (Vgl. Urteile vom 11. März 1976 7 RAr 148/74 und 7 Mr 45/75 -).

• BSG, 15.03.1979 - 11 RA 36/78

  Bindend bewilligte Umschulungsförderung - Umschulungswechsel

  Dieser Gesetzesauslegung stehen Urteile des 7. Senats vom 11. März 1976 (BSGE 41, 241, 245) und vom 11. Mai 1976 (…SozR. 4100 § 57 Nr. 3) nicht entgegen.
• BSG, 14.12.1994 - 4 RK 1/93

  Versicherungspflicht - Behinderter in anerkannten Werkstätten - berufliche und …

  Eine wesentliche Aufgabe der Werkstätten besteht somit - neben dem Bereithalten von Arbeitsplätzen - in der Durchführung sämtlicher Förderungsmaßnahmen zur dauerhaften Eingliederung der Behinderten in das Erwerbsleben, sei es iS einer Wieder- oder einer Ersteingliederung (vgl hierzu entsprechend BSGE 41, 241 = SozR 4100 § 57 Nr. 2).
• BSG, 11.11.1993 - 7 RAr 8/93

  Arbeitsföderung - Lehrgangsgebühren - Zuschüsse

  Der Kläger hat dann gegen die Beklagte lediglich Anspruch auf den sog "Spitzenbetrag", dh auf den die Leistungsverpflichtung der anderen öffentlich-rechtlichen Stelle übersteigenden Teil der Ansprüche nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) (…BSG SozR 4100 § 37 Nr. 1 = § 47 Nr. 1 = § 56 Nr. 1;… BSGE 40, 185 = SozR 4100 § 47 Nr. 13; 41, 241, 245 = SozR 4100 § 57 Nr. 2;… Gagel, aaO, § 37 RdNr 9;… Hennig/Kühl/Heuer/Henke, aaO, § 37 Anm 4;… Knigge/Ketelsen/Marschall/Wissing, aaO, § 37 Anm 7).
• BVerwG, 13.08.1992 - 5 C 47.87

  Verhältnis von Leistungen der Kriegsopferfürsorge zu Leistungen zur …

  Auch § 57 AFG, der einen Nachrang berufsfördernder und ergänzender Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit gegenüber der Zuständigkeit anderer Rehabilitationsträger begründet und der Zuständigkeit anderer Rehabilitationsträger begründet und der vor der ihm durch § 36 Nr. 5 RehaAnglG verliehenen Fassung die gleiche Formulierung ("soweit") enthalten hatte wie § 25 Abs. 4 Satz 1 BVG, war im Sinne einer nur eingeschränkten, aber nicht ausgeschlossenen Leistungszuständigkeit des nachrangigen Leistungsträgers ausgelegt worden (s. BSGE 41, 241 ; 42, 5 ).
• LSG Bayern, 25.09.2001 - L 10 AL 415/98

  Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation; …

  Eine solche lag vor, wenn in Folge der Behinderung der konkrete Arbeitsplatz gefährdet war (vgl BSGE 41, 241, 246 = SozR 4100 § 57 Nr. 2;… BSG in SozR 2200 § 1236 Nr. 14;… BSG vom 15.11.1979 in SozR 4100 § 56 Nr. 8 mwN).
• BSG, 15.11.1979 - 11 RA 22/79

  Zuständigkeit des Rehabilitationsträgers (nach AFG § 57 Abs 1)
• BSG, 09.12.1982 - 7 RAr 14/82

  Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation
• BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 6/79

  Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde Ludwigshafen e.V. - nicht …
• LSG Hessen, 27.11.1980 - L 1 Ar 820/78

  Eingliederungsbeihilfe; Vermittelbarkeit; Verfügbarkeit; Unterbringung; …
• VG Neustadt, 02.06.2023 - 2 K 30/23

  Bemessung des Verkehrswertes bei der Bewilligung eines Zuschusses zur Anschaffung …