Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 26.08.1971 - 9 RV 436/68

  Feststellung der Beschädigten-Grundrente

  Auszug aus BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 29/82

  Diese Regelung trägt dem Umstand Rechnung, daß die Grundrenten des Versorgungsrechts, obwohl auch sie nach dem Grad der MdE nach Pauschalsätzen gewährt werden, ebenso wie die Schwerstbeschädigtenzulage in besonderem Maße dazu bestimmt sind, den Verlust der körperlichen Unversehrtheit auszugleichen und damit auch einen Mehraufwand abzugelten, der dem Beschädigten als Folge der Schädigung in allen Lebenslagen erwächst (zur Funktion der Grundrente vgl BSGE 30, 21, 25; 33, 112, 117).

  Deshalb wird sie ohne Rücksicht auf sonstiges Einkommen gewährt und bleibt bei Bemessung anderer Leistungen unberücksichtigt (BT-Drucks III/1239 3 21; BSGE 33, 112, 117).

• BSG, 08.07.1969 - 9 RV 788/67

  Zur Feststellung der mit dem besonderen beruflichen Betroffensein verbundenen …

  Auszug aus BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 29/82

  Diese Regelung trägt dem Umstand Rechnung, daß die Grundrenten des Versorgungsrechts, obwohl auch sie nach dem Grad der MdE nach Pauschalsätzen gewährt werden, ebenso wie die Schwerstbeschädigtenzulage in besonderem Maße dazu bestimmt sind, den Verlust der körperlichen Unversehrtheit auszugleichen und damit auch einen Mehraufwand abzugelten, der dem Beschädigten als Folge der Schädigung in allen Lebenslagen erwächst (zur Funktion der Grundrente vgl BSGE 30, 21, 25; 33, 112, 117).
• BSG, 16.02.1968 - 7 RAr 32/67

  Arbeitslosenhilfe - Anrechnung der Unfallteilrente - Anrechnung des …

  Auszug aus BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 29/82

  Wie der Senat bereits zu S 587 RVO entschieden hat (BSGE 27, 297, 299 : SozR 5 587 RVO Nr. 1), entspricht es Sinn und Zweck dieser Vorschrift, die Anrechnungsfreiheit insoweit nur auf den Aufstockungsbetrag zu beschränken.
• BSG, 09.12.1982 - 7 RAr 109/81

  Auszug aus BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 29/82

  als Einkommen gelten oder - wie die Leistungen des ausdrücklich nicht als auf die Alhi anrechenbar bezeichnet werden; jedoch ist die Verletztenrente des Klägers, um die es hier allein geht, nach keiner dieser Bestimmungen privilegiert; sie ist vielmehr, wie sich auch aus dem systematischen Zusammenhang dieser Bestimmungen entnehmen läßt, auf die Alhi anzurechnen (so schon Urteil des Senats vom 9. Dezember 1981 - 7 RAr 109/81 -).

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 20.02.1991 - 11 RAr 109/89

  Bedürftigkeit iS der Arbeitslosenhilfe bei Kapitalentschädigung wegen einer …

  Im Urteil vom 21. Juli 1981 (…SozR 4480 § 27 Nr. 4) wird die Anwendbarkeit des § 138 Abs. 3 Nr. 6 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) mit der Begründung verneint, es handele sich bei der Unfallrente um eine Leistung für entgangenes oder entgehendes Einkommen, weil davon ausgegangen werde, daß der Verletzte Nachteile dadurch erleide, daß er bestimmte Kenntnisse und Erfahrungen, die sich in der Regel auf die Höhe des von ihm vor dem Unfall bezogenen Arbeitslohnes auswirken, nicht mehr oder nur noch in vermindertem Umfang einsetzen könne und dadurch einen abstrakten Einkommensverlust erleide (…Hinweis auf BSGE 23, 253 = SozR Nr. 2 zu § 581 Reichsversicherungsordnung (RVO) und BSGE 27, 297); solche Leistungen würden aber ausdrücklich in § 138 Abs. 3 Nr. 6 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) ausgeschlossen (…SozR 4480 § 27 Nr. 4; ständige Rechtspr vgl Urteile vom 9. Dezember 1982 - 7 RAr 109/81 - DBl BA R 2834, AFG, § 138; Urteil vom 16. März 1983 - 7 RAr 29/82 - SozSich 1983, 156;… Urteil vom 21. März 1990 SozR 3 - 4100 § 138 Nr. 2).

  § 11 Nr. 4 AlhiV soll die Bezieher von Verletztenrente bei der Gewährung von Alhi den Beschädigten des Bundesversorgungsgesetz (BVG) gleichstellen (BSG Urteil vom 16. März 1983 - 7 RAr 29/82 - SozSich 1983, 156).

• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2006 - L 12 AS 376/06

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente …

  Ziel dieser Regelung war es, die Bezieher von Verletztenrenten den Grundrentenbeziehern nach dem BVG gleichzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 16.03.1983 - 7 RAr 29/82 -).
• LSG Bayern, 22.04.2004 - L 11 AL 255/03

  Rückwirkende Anrechnung einer Verletztenrente auf gezahlte Arbeitslosenhilfe und …

  Mit der Regelung des § 11 S 1 Nr. 2 AlhiV sollen Bezieher von Verletztenrenten bei der Gewährung von Alhi den Grundrentenbeziehern nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) - vgl. hierzu §§ 138 Abs. 3 Nr. 5 AFG, 194 Abs. 3 Nr. 6 SGB III - gleichgestellt werden (BSG Urteil vom 16.03.1983 - 7 RAr 29/82 - SozSich 1983, 156).