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Rechtsprechung
   BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 32/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,17207
BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 32/82 (https://dejure.org/1983,17207)
BSG, Entscheidung vom 17.05.1983 - 7 RAr 32/82 (https://dejure.org/1983,17207)
BSG, Entscheidung vom 17. Mai 1983 - 7 RAr 32/82 (https://dejure.org/1983,17207)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 30.01.1963 - 2 RU 35/60

    Widerspruch gegen eine Beitragsanforderung und Vorschussanforderung - …

    Auszug aus BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 32/82
    als Gericht über deren Rechtmäßigkeit zu befinden haben (vgl BSGE 18, 231, 23" : SozR SGG 5 96 Nr. 17).
  • BSG, 22.03.1979 - 7 RAr 98/78

    Entlohnte Beschäftigung - Beschäftigung eines Strafgefangenen - Arbeit während …

    Auszug aus BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 32/82
    Nach der Rechtsprechung des Senats bedeutet "Beschäftigung" iS des 5 13" Abs. 1 Nr M Buchst b AFG eine Tätigkeit als Arbeitnehmer (BSGE 48, 129, 133 : SozR "100 5 13h Nr. 13).
  • BSG, 16.02.1983 - 7 RAr 105/81

    Zur Rückforderung von Mobilitätshilfen aus Mitteln des Bundeshaushaltes

    Auszug aus BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 32/82
    Die Rechtmäßigkeit der vor dem 1. Januar 1981 erfolgten Aufhebungen von Bewilligungen im Arbeitsförderungsrecht ist daher weiterhin nach 5 151 Abs. 1 AFG aF zu berurteilen (vgl Urteil des Senats vom 16. Februar 1983 - 7 RAr 105/81 -).
  • BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 22/80

    Wechsel der Fachrichtung im Hochschulstudium - Beginn der Ausbildung - Beginn des …

    Auszug aus BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 32/82
    Der Student muß kontinuierlich eine Hochschule besuchen (BSGE 50, 221, 225 : SozR U100 5 13" Nr. 22).
  • LSG Baden-Württemberg, 07.01.2002 - L 13 AL 3590/01

    Einstweiliger Rechtsschutz - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - …

    Für die Beurteilung, ob ein Obsiegen der Klägerin im Anfechtungsprozess wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen, ist auf die Sach- und Rechtslage bei Bekanntgabe des Widerspruchbescheides vom 18. Juli 2001 sowie des Bescheides vom 20. Juli 2001 abzustellen, denn dies ist auch der für die Anfechtungsklage maßgebliche Zeitpunkt (vgl. BSG, Urteil vom 17. Mai 1983 - 7 RAr 32/82 - in DBlR 2877 a, AFG/§ 134; BSG, Urteil vom 26. Juli 1986 - 7 RAr 44/84 - in FamRZ 1987, 274, 275;… BSG SozR 3 - 1500 § 54 Nr. 18; BSGE 79, 223, 225 f).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2007 - L 2 R 195/06

    Versicherungspflicht eines selbstständigen Lehrers; Unterbrechung der …

    Der Kläger trug auch ein unternehmerisches Risiko in dem Sinne, dass er im Falle einer Erkrankung oder auch in dem Fall, dass die vertraglich jeweils vorgesehene Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs nicht erreicht wurde, keinen Honoraranspruch geltend machen konnte (vgl. dazu BSG, U.v. 17. Mai 1983 - 7 RAr 32/82 -).
  • BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 28/86

    Kurzzeitigkeitsgrenze - Umsatz - Selbständige Nebentätigkeit - Zeitliche …

    veröffentlichtes Urteil des Senats vom 17. Mai - 7 RAr 32/82 ; Gagel/Steinmeyer, Kommzum AFG, Stand Juli 3 1987, 101.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2007 - L 9 B 36/07

    Sozialhilfe

    Maßgebender Zeitpunkt ist insoweit die Sach- und Rechtslage bei Bekanntgabe des Bescheides vom 06.06.2007 (vgl. dazu BSG, Urteil vom 17.05.1983, Az.: 7 RAr 32/82).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2019 - L 1 AS 3961/19
    Maßgebend für die Frage der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der angefochtenen Bescheide ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (BSG, Urteil vom 17.05.1983 - 7 RAr 32/82 -, juris).
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