Rechtsprechung
| BSG, 20.06.1985 - 11b/7 RAr 34/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,12256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Förderung der beruflichen Bildung Selbständiger - Ehegatteninnengesellschaft
Verfahrensgang
- SG Berlin, 11.11.1977 - S 62 Ar 503/76
- LSG Berlin, 20.01.1984 - L 4 Ar 147/77
- BSG, 20.06.1985 - 11b/7 RAr 34/84
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.02.1976 - 7 RAr 32/74
Die technische Entwicklung und das Veralten des Fachwissens reichen allein nicht …
Auszug aus BSG, 20.06.1985 - 11b/7 RAr 34/84
Eine Förderung bildungswilliger Selbständiger ist nur zweckmäßig, wenn das mit der Bildungsmaßnahme verfolgte Ziel für den Arbeitsmarkt von nicht nur untergeordneter Bedeutung ist (Anschluß an BSG 19.2.1976 12/7 RAr 32/74 = SozR 4100 § 36 Nr. 13).
- BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92
Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - beitragspflichtige Beschäftigung
Dabei wird von einer Innengesellschaft auch gesprochen, wenn nur einer der Gesellschafter nach außen in Erscheinung tritt (…vgl BSGE 38, 179, 180 = SozR 2200 § 1266 Nr. 1;… BSGE 40, 161, 164 sowie SozR aaO Nrn 11, 17 und 23; vgl ferner Urteil des erkennenden Senats vom 20. Juni 1985 - 11b/7 RAr 34/84 - DBIR 3083 AFG/§ 41). - BSG, 13.08.1986 - 7 RAr 33/85
Rückwirkende Ruhen eines Anspruchs - Ermessensausübung - Aufhebung und …
Im übrigen habe es sich um eine gebundene Entscheidung ohne Pflicht zur Ermessenausübung gehandelt, wie aus den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22. Februar 1984 - 7 RAr 8/83 - und vom 12. April 1984 - 7 RAr 34/84 - folge.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.