Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 22.10.1971 - 7 RAr 38/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,8005
BSG, 22.10.1971 - 7 RAr 38/70 (https://dejure.org/1971,8005)
BSG, Entscheidung vom 22.10.1971 - 7 RAr 38/70 (https://dejure.org/1971,8005)
BSG, Entscheidung vom 22. Oktober 1971 - 7 RAr 38/70 (https://dejure.org/1971,8005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,8005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterhaltsklage - Nichteheliches Kind - Vertretung des Minderjährigen - Bestellung eines Pflegers - Arbeitslosengeldanteil - Nachträgliche Abzweigung - Eintragung in die Lohnsteuerkarte

Papierfundstellen

  • BSGE 33, 175
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 17.09.1981 - 4 RJ 105/80

    Rechtskräftiges Unterhaltsurteil - Bestimmung und Begrenzung der …

    Soweit das Jugendamt die Aufgabe der Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen des nichtehelichen Kindes gegenüber dem Vater wahrnimmt (vgl § 1706 Nr 2 BGB) - hier die Auszahlung des Kindergeldzuschusses an das Kind -, handelt es allerdings auch dann, wenn das Kind eine Prozeßvollmacht erteilt, nicht als ein bloß gewillkürter Vertreter, sondern gleichzeitig aufgrund eigener Rechtsbefugnis (vgl BSG Urteil vom 22. Oktober 1971 - 7 RAr 38/70 = BSGE 33, 175); in einem derartigen Falle kann dem Jugendamt das in § 166 Abs 1 SGG eingeräumte Behördenprivileg nicht versagt werden (vgl BSG…, Urteil vom 15. November 1973 - 3 RK 45/72 = SozR Nr 45 zu § 166 Sozialgerichtsgesetz -SGG-).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht