Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Vorliegen der Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Möglichkeit der Ausübung einer Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts - Örtliche und zeitliche Verfügbarkeit am Wohnort des Arbeitslosen - Anspruch auf Urlaub von der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BSGE 44, 188
• NJW 1978, 726

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 18.12.1975 - 12 RJ 88/75

  Sozialgerichtsbarkeit - Rechtsweg - Naturalrestitution - …

  Auszug aus BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 38/76

  Dies entspricht der allgemeinen Pflicht der Bundesanstalt für Arbeit (BA) aus dem Versicherungsverhältnis, den Versicherten neben der Gewährung der ihm zustehenden Leistungen zu beraten und verständnisvoll zu fördern (BSG SozR 7610 § 242 Nr. 5).
• BSG, 26.10.1976 - 7 RAr 78/74

  Kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

  Auszug aus BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 38/76

  Für das daraus, im Wege des sozialrechtlichen Schadensersatzanspruchs hergeleitete Begehren auf Aufhebung des Entziehungsbescheides ist der Rechtsweg vor den Sozialgerichten gegeben (vgl. BSG vom 26. Oktober 1976 - 12/7 RAr 78/74).

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• SG Dortmund, 16.12.2016 - S 19 AS 3947/16

  Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen

  Rn. 41 Auch für Arbeitslose ist Urlaub notwendig (BSG, Urteil vom 21.07.1977, 7 RAr 38/76, BSGE 44, 188, 191 f.).
• BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84

  Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung

  Hier müßten die Grundsätze für die Verfügbarkeit bei Ortsabwesenheit des Arbeitslosen gelten, die auch das BSG schon bestätigt habe (BSGE 44, 188 ff SozR 4100 $ 103 Nr. 8).
• BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 138/88

  Verfügbarkeit des Arbeitslosen bei Wohnsitzwechsel, Ermessensausübung bei …

  Zweck dieser durch § 1 Aufenthalts-Anordnung begründeten sog Residenzpflicht ist es, im Interesse der Versichertengemeinschaft eine sofortige Vermittelbarkeit des Arbeitslosen sicherzustellen, um auf diese Weise dem Vorrang der Vermittlung in Arbeit vor der Gewährung von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit, wie er in § 5 AFG zum Ausdruck kommt, Geltung zu verschaffen; denn Leistungen wegen Arbeitslosigkeit soll nur derjenige Arbeitslose erhalten, der dem Arbeitsmarkt aktuell zur Verfügung steht und sich subjektiv zur Verfügung hält, weil nur auf diese Weise eine sofortige Vermittlung in Arbeit möglich ist, durch die in erster Linie die Arbeitslosigkeit beendet werden soll (vgl BSGE 44, 188, 189 = SozR 4100 § 103 Nr. 8; Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 DBl BA R Nr. 2529 zu § 151 AFG; Urteil vom 29. September 1987 - 7 RAr 24/87 -).

• BSG, 12.06.1992 - 11 RAr 65/91

  Arbeitslosenunterstützung - Aufenthalt - Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - …

  Unabhängig von der Erreichbarkeit mußte das ArbA für die Dauer der Teilnahme des Klägers an dem Aufbaukurs der HVHS vor dem Hintergrund der schon damals bestehenden Rechtspr des BSG (BSGE 44, 188) Zweifel an der objektiven Verfügbarkeit des Klägers haben.
• BSG, 25.04.1991 - 11 RAr 9/90

  Notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers im Leistungsstreit, Verfügbarkeit bei …

  Er muß sich der Vermittlungstätigkeit des Arbietsamtes aktuell zur Verfügung halten (BSG Urteil vom 29. September 1987 - 7 RAr 24/87 - SozSich 1988, 288; BSG Urteil vom 21. Juli 1977 - 7 RAr 38/76 - BSGE 44, 188 = SozR 4100 § 103 Nr. 8).
• BSG, 10.08.2000 - B 11 AL 101/99 R

  Freistellung von der Verfügbarkeit beim Arbeitslosengeldanspruch

  Gleichwohl ergibt sich eine Vergleichbarkeit der beiden Personengruppen dadurch, daß Arbeitslosen wie Arbeitnehmern ein ähnliches Bedürfnis auf Freistellung von Bindungen zuzubilligen ist (vgl schon BSGE 44, 188, 191 = SozR 4100 § 103 Nr. 8).
• BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 103/83

  Vorschriftswidrige Besetzung der Richterbank - Revisionsverfahren - Rüge - …

  Die Beklagte weist insoweit zu Recht auf die Rechtsprechung des Senats hin (vgl BSGE 44, 188, 189 : SozR 4100 5 103 Nr. 8; ebenso Urteil vom 17. März 1981.
• LSG Hessen, 19.03.1984 - L 10 Ar 799/81

  Rückwirkende Arbeitslosmeldung; Ausnahme bei außergewöhnlichem Hindernis …

  Zur Verfügbarkeit können in solchen Fällen die vom BSG entwickelten Grundsätze zur Verfügbarkeit bei Ortsabwesenheit des Arbeitslosen herangezogen werden (vgl. BSGE 44, 188, 190, 191 = BSG SozR 4100 § 103 Nr. 8 = Breith. 1978, S. 478 = DBlR 2181 AFG § 103).

  Der Senat hat insoweit die vom BSG entwickelten Grundsätze für die Verfügbarkeit bei Ortsabwesenheit des Arbeitslosen (vgl. BSGE 44, 188, 190, 191 = BSG SozR 4100 § 103 Nr. 8 = Breith 1978, S 478 = DBlR 2181 AFG § 103; Hennig/Kühl/Heuer, § 105 AFG, Anm. 3) herangezogen.

• BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 20/89

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) - Anspruch auf Erstattung …

  Zweck dieser durch § 1 der Aufenthalts-Anordnung begründeten sog Residenzpflicht ist es, im Interesse der Versichertengemeinschaft eine sofortige Vermittelbarkeit des Arbeitslosen sicherzustellen, um auf diese Weise dem Vorrang der Vermittlung in Arbeit vor der Gewährung von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit, wie er in § 5 AFG zum Ausdruck kommt, Geltung zu verschaffen; denn Leistungen wegen Arbeitslosigkeit soll nur derjenige Arbeitslose erhalten, der dem Arbeitsmarkt aktuell zur Verfügung steht und sich subjektiv zur Verfügung hält, weil nur auf diese Weise eine sofortige Vermittlung in Arbeit möglich ist, durch die in erster Linie die Arbeitslosigkeit beendet werden soll (vgl BSGE 44, 188, 189 = SozR 4100 § 103 Nr. 8; Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 - DBl BA R Nr. 2529 zu § 151 AFG; Urteil vom 29. September 1987 - 7 RAr 24/87 -).
• LSG Baden-Württemberg, 20.02.2007 - L 13 AL 4388/03
  Die Erreichbarkeit war Teil der objektiven Verfügbarkeit und als solche Voraussetzung für den Anspruch auf Alg; denn dass der Anspruchsteller für das Arbeitsamt täglich zur Zeit des Eingangs der Briefpost an seinem Wohnort erreichbar sein musste, hatte das BSG vor dem 5. AFG-Änderungsgesetz und der Aufenthalts-Anordnung der die sogenannte objektive Verfügbarkeit regelnden Vorschrift des § 103 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AFG (aF) entnommen, nach der der Arbeitsvermittlung zur Verfügung nur stand, wer u.a. eine zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben konnte (BSGE 44, 188, 189; Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 -).

  Das Arbeitsamt hat auch nicht von vornherein für eine bestimmte Zeit darauf verzichtet, dass er auf eine Arbeitsvermittlung ohne Verzögerung reagieren kann (vgl. dazu BSGE 44, 188, 189), so dass ihm das Fehlen der objektiven Verfügbarkeit auch entgegengehalten werden kann.

• BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 100/00 R

  Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit - Briefpost - …
• BSG, 28.11.1979 - 3 RK 64/77
• BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 21/99 R

  Arbeitslosigkeit einer beurlaubten Beamtin
• BSG, 05.11.1998 - B 11 AL 35/98 R

  Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - stationäres Heilverfahren
• BSG, 23.07.1992 - 7 RAr 38/91

  Voraussetzungen zur Gewährung von Arbeitslosengeld - Erfüllung der …
• BSG, 29.04.1992 - 7 RAr 4/91

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Anspruch auf …
• BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 79/92

  Anspruch auf Anschluss-Arbeitslosenhilfe - Erfordernis einer Verfügbarkeit bei …
• LSG Sachsen, 25.11.2009 - L 3 AS 348/09 B-ER
• BSG, 17.03.1981 - 7 RAr 20/80
• BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 45/95

  Studenten - Erreichbarkeit - Arbeitslose
• LSG Baden-Württemberg, 23.07.2009 - L 7 AL 169/07
• LSG Bayern, 29.04.2004 - L 10 AL 141/02

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Erstattung überzahlter …
• LSG Bayern, 12.03.2002 - L 10 AL 11/99

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verwaltungsakt mit Dauerwirkung; …
• BSG, 11.01.1990 - 7 RAr 54/88

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Tägliche Erreichbarkeit des …
• BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 80/86
• LSG Hessen, 19.12.1980 - L 1/Ar 1191/80

  Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit auf …
• LSG Baden-Württemberg, 31.08.2010 - L 7 AS 3770/10
• LSG Baden-Württemberg, 31.03.2008 - L 13 AL 6053/06
• SG Berlin, 16.08.1989 - S 51 Ar 2675/88
• LSG Baden-Württemberg, 11.06.1980 - L 3 Ar 190/79