Rechtsprechung
| BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 38/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 13.07.1978 - S 5 Ar 134/76
- SG Gießen, 13.07.1978 - S 5/Ar - 134/76
- LSG Hessen, 29.03.1982 - L 1 Ar 955/78
- BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 38/82
Wird zitiert von ...
- BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R
Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - …
Diese begriffliche Unterscheidung hat jedoch im Hinblick auf die Nachrangigkeit der Alhi gegenüber anderweitigen Möglichkeiten, den Lebensunterhalt zu bestreiten (§ 193 Abs. 1 SGB III), gerade für während des Leistungsbezugs wiederkehrende Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Vermietung oder Verpachtung sowie Kapitalvermögen Einschränkungen und Präzisierungen erfahren (…BSGE 45, 60, 66 = SozR 4100 § 138 Nr. 2; BSG Urteil vom 17. Mai 1983 - 7 RAr 38/82 - DBlR 2894 AFG § 138; Gagel/Ebsen, SGB III - Arbeitsförderung, § 194 RdNr 168 ff - Stand Juli 1999; Niesel/Kärcher, SGB III, 1998, § 194 RdNr 35).
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