Rechtsprechung
| BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wichtiger Grund - Ausscheiden eines älteren Arbeitnehmers - Personalabbau - Regionaler Arbeitsmarkt - Psychischer Druck
Papierfundstellen
- NZA 1987, 717
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (8)
- BSG, 12.11.1981 - 7 RAr 21/81
Nichteheliche Lebensgemeinschaft - Herstellung durch Zuzug - Wichtiger Grund
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Der Arbeitnehmer führt mit einer Lösung des Arbeitsverhältnisses die Arbeitslosigkeit, wenn nicht vorsätzlich, so doch grob fahrlässig herbei, wenn er nicht mindestens konkrete Aussicht auf einen Anschlußarbeitsplatz hat (BSGE H3, 269, 270 SozR 4100 5 119 Nr. 2; BSGE 52, 276, 281 : :.Der wichtige Grund muß auch den Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses decken, dh, der Arbeitslose muß einen wichtigen Grund dafür haben, daß er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (BSGE 43, 269, 271 : SozR 4100 S 119 Nr. 2; BSGE 52, 276, 277 : SozR 4100 S 119 Nr. 17; Urteile vom 25.1981 53/80 1984 28/83.
- BSG, 17.02.1981 - 7 RAr 90/79
Auflösung des Arbeitsverhältnisses - Abfindung eines älteren Arbeitnehmers - …
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Das LSG interpretiere aber auch die Entscheidungsgründe des Urteils des BSG vom 17. Februar 1981 - 7 RAr 90/79 unzutreffend. - BSG, 20.04.1977 - 7 RAr 112/75
Ruhen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen einer Sperrzeit - Herstellung der …
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Der wichtige Grund muß auch den Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses decken, dh, der Arbeitslose muß einen wichtigen Grund dafür haben, daß er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (BSGE 43, 269, 271 : SozR 4100 S 119 Nr. 2; BSGE 52, 276, 277 : SozR 4100 S 119 Nr. 17; Urteile vom 25.1981 53/80 1984 28/83.
- BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 69/78
Bestandskraft von Verwaltungsakten - Verfassungsmäßigkeit des AFGHStruktG
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Dessen Wiederherstellung kann in vollem Umfange mit einer reinen Anfechtungsklage erreicht werden (BSGE 48, 33, 3" : SozR 4100 5 ua Nr. 19). - BSG, 03.10.1973 - 1 RA 61/72
Feststellungsverfahren - Wesentlicher Mangel - Entscheidung über Rente - Bescheid …
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Die Aufhebung der angefochtenen Bescheide hätte daher nichts anderes zur Folge, als daß die Beklagte eine neue Entscheidung treffen muß, was einer Zurückverweisung an die Verwaltung gleichkommt, die grundsätzlich unzulässig ist (BSGE 36, 181, 183f : SozR Nr M zu % 1613 RVO; BSG vom 11. Mai 1976 ; 7 RAr 9/75 und 7 RAr 118/75 -). - BSG, 25.08.1981 - 7 RAr 53/80
Feststellung des Eintritts einer Sperrzeit - Vorzeitige Beendigung des …
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
gust - 7 RAr 53/80 -" 12. April 198ü. - BSG, 11.05.1976 - 7 RAr 9/75
Zuwendungen der BA für den Erwerb eines Kfz durch einen Blinden
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Die Aufhebung der angefochtenen Bescheide hätte daher nichts anderes zur Folge, als daß die Beklagte eine neue Entscheidung treffen muß, was einer Zurückverweisung an die Verwaltung gleichkommt, die grundsätzlich unzulässig ist (…BSGE 36, 181, 183f : SozR Nr M zu % 1613 RVO; BSG vom 11. Mai 1976 ; 7 RAr 9/75 und 7 RAr 118/75 -). - BSG, 11.05.1976 - 7 RAr 118/75
Die Bedeutung des Begriffs zweckmäßiges Beförderungsmittel
Auszug aus BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Die Aufhebung der angefochtenen Bescheide hätte daher nichts anderes zur Folge, als daß die Beklagte eine neue Entscheidung treffen muß, was einer Zurückverweisung an die Verwaltung gleichkommt, die grundsätzlich unzulässig ist (…BSGE 36, 181, 183f : SozR Nr M zu % 1613 RVO; BSG vom 11. Mai 1976 ; 7 RAr 9/75 und 7 RAr 118/75 -).
- BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 86/88
Drastischer Personalabbau als wichtiger Grund iS. des § 119 AFG
Tendenzen der Instanzgerichte, den wichtigen Grund des sogenannten drastischen Personalabbaus unter Hervorhebung dessen großzügig zu handhaben, daß der regionale Arbeitsmarkt nicht in der Lage gewesen sei, den Personalabbau in absehbarer Zeit aufzufangen und der Arbeitslose anderen Arbeitnehmern seinen Arbeitsplatz überlassen habe, ist der Senat wiederholt entgegengetreten (vgl. die nicht veröffentlichten Urteile vom 13. August 1986 - 7 RAr 16/85 -, vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 - und vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 3/87 -). - BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 84/88 Zur Begründung trägt sie im wesentlichen vor: Das Urteil des LSG stehe zu den Urteilen des erkennenden Senats vom 17. Februar 1981 - 7 RAr 90/79 - (…SozR 4100 § 119 Nr. 14), vom 13. August 1986 - 7 RAr 16/85 - und - 7 RAr 1/86 - (…SozR 4100 § 119 Nr. 28), vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 - und vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 3/87 - in Widerspruch.
In der Entscheidung vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 - sei ausgeführt, daß von einem wichtigen Grund dann keine Rede sein könne, wenn innerhalb eines Jahres 7 von 60 Arbeitnehmern (11,7 vH) entlassen würden.
Insoweit werde auf das Urteil des Senats vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 - verwiesen.
Tendenzen der Instanzengerichte, den wichtigen Grund des sogenannten drastischen Personalabbaus unter Hervorhebung dessen großzügig zu handhaben, daß der regionale Arbeitsmarkt nicht in der Lage gewesen sei, den Personalabbau in absehbarer Zeit aufzufangen und der Arbeitslose anderen Arbeitnehmern seinen Arbeitsplatz überlassen habe, ist der Senat wiederholt entgegengetreten (vgl die nicht veröffentlichten Urteile vom 13. August 1986 - 7 RAr 16/85 -, vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 - und vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 3/87 -).
- BSG, 05.06.1991 - 7 RAr 26/89
Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen, Lohnersatzleistungen …
Die Berufung der Beklagten kann nicht zu ihrer Schlechterstellung gegenüber dem erstinstanzlichen Urteil führen (BSG vom 25.3. 1987 - 7 RAr 95/85 -, vom 13.5. 1987 - 7 RAr 38/86 - sowie BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 3).
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.08.2005 - L 2 AL 70/03
Anspruch auf Arbeitslosengeld, Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe ohne wichtigen Grund, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - SG Duisburg, 17.04.2019 - S 16 AL 240/17
Bewilligung von Arbeitslosengeld ohne Minderung der Anspruchsdauer i.R.d. …
Die Klägerin hat zwar durch ihre Zustimmung zum Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis gelöst, wobei es nicht darauf ankommt, ob die Initiative zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom Arbeitnehmer oder vom Arbeitgeber ausgegangen ist (vgl. BSG, Urteil vom 13. Mai 1987 7 RAr 38/86 , Rn. 15, juris m.Nw. zur Rspr. und Literatur). - LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2005 - L 2 AL 70/03
Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld; Verweigerung der Zahlung wegen …
Eine Sperrzeit soll im Allgemeinen immer dann eintreten, wenn dem Arbeitnehmer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen mit den Interessen der Versichertengemeinschaft ein anderes Verhalten zugemutet werden kann (Bundessozialgerichts - BSG, Urteil vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 - NZA 1987, S. 717). - SG Duisburg, 30.04.2021 - S 16 AL 216/19 Für das Vorliegen eines wichtigen Grundes sind dabei nicht die subjektiven Vorstellungen des Arbeitslosen maßgebend; ein wichtiger Grund im Sinne des Sperrzeitrechts muss vielmehr objektiv vorliegen (BSG…, Urteil vom 12. September 2017 - B 11 AL 25/16 R -, SozR 4-4300 § 159 Nr. 3, Rn. 16, juris;… Urteil vom 02. Mai 2012 - B 11 AL 6/11 R -, BSGE 111, 1-9, SozR 4-4300 § 144 Nr. 23, Rn. 17; Urteil vom 13. Mai 1987 - 7 RAr 38/86 -, Rn. 17, juris;… Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB, 08/20, § 159 SGB III, Rn. 173ff, jeweils mit weiteren Hinweisen auf Rechtsprechung und Gesetzesbegründung).
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