Rechtsprechung
| BSG, 24.04.1968 - 7 RAr 39/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einbeziehung freiwilliger und einmaliger Sonderzahlungen eines Arbeitgebers bei der Ermittlung des Arbeitslosengeldes einer Stenotypistin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.12.1961 - 3 RK 59/57
Berechnung und Abführung der Beiträge zur Sozialversicherung von Bankangestellten …
Auszug aus BSG, 24.04.1968 - 7 RAr 39/65
Auch das Bundessozialgericht (BSG) hat in seiner Rechtsprechung (vgl. BSG 16, 91 ff) bereits entschieden, daß Bezüge, "die ihrem Wesen nach nicht zum laufenden Arbeitslohn gehören" , zu den einmaligen Bezügen zu rechnen sind; es hat hiervon allerdings die den Bankangestellten nach den Tarifverträgen für das private Bankgewerbe gezahlten "drei halben Monatsgehälter" (das sogenannte 13. Monatsgehalt), auf die ein tarifrechtlicher Anspruch besteht, ausgenommen.
- BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 76/81 Unter Anwendung der Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 24. April 1968 7 RAr 39/65 - und vom 11. Februar 1976 - 7 RAr 71/74 und 7 RAr 72/74 - seien die Sonderzahlungen in Höhe von zwei halben Monatsgehältern anteilig bei der Bemessung des Alg zu berücksichtigen.
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