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| BSG, 13.05.1981 - 7 RAr 39/80 |
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Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.1980 - 7 RAr 51/79
Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - Kosten für Unterkunft und …
Auszug aus BSG, 13.05.1981 - 7 RAr 39/80
In der Begründung zur Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils und Bestätigung der angefochtenen Bescheide ist das LSG im wesentlichen danrteil des Senats vom 4. September 1979 ' - 7 RAr 51/79 - gefolgt.
- BAG, 17.07.2003 - 8 AZR 486/02
Schadensersatz wegen Minderungen des Arbeitslosengeldes nach fristwidriger …
Nach den Regeln des Arbeitsförderungsrechts kommt es für die das Arbeitslosengeld anspruchsauslösende "Arbeitslosigkeit" deshalb allein auf das Fehlen eines Beschäftigungsverhältnisses, nicht auf den rechtlichen Bestand eines Arbeitsvertrages an (BSG 4. September 1979 - 7 RAr 51/78 - USK 79268; 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 - 28. September 1993 - 11 RAr 69/92 - BSGE 73, 126). - BSG, 09.09.1993 - 7 RAr 96/92
Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses - Arbeitslosigkeit - Beurteilung nach …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats steht dementsprechend ein Arbeitnehmer regelmäßig nicht mehr in einem Beschäftigungsverhältnis iS des § 101 AFG, wenn die Beschäftigung (§ 7 SGB IV) faktisch ein Ende gefunden hat; darauf, ob das Arbeitsverhältnis selbst fortbesteht, kommt es dann für die Beurteilung dieser Frage nicht an (…BSGE 42, 76, 80 = SozR 4100 § 101 Nr. 2;… BSGE 60, 168, 170 = SozR 4100 § 117 Nr. 16;… BSG SozR 4100 § 117 Nrn 19 und 20; BSG USK 79268; BSG, Urteil vom 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 -, unveröffentlicht; BSG, Urteil vom 25. August 1981 - 7 RAr 68/80 -, unveröffentlicht; BSG, Urteil vom 8. Oktober 1981 - 7 RAr 38/80 -, unveröffentlicht; BSG, Urteil vom 9. August 1990 - 7 RAr 104/88 -, unveröffentlicht; BSG, Urteil vom 19. März 1992 - 7 RAr 82/91 -, unveröffentlicht; Gagel, AFG, § 101 RdNrn 5 ff; GK-AFG, § 101 RdNr 14; Gagel, SGb 1981, 253, 255; ders, SGb 1985, 268, 269;… Boecken, aaO, S 21 f). - BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R
Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs nach Unterbrechung - Fortwirkung der …
Der Anspruch des Klägers war am 1. Januar 1996 entstanden, denn der Kläger erfüllte an diesem Tag alle Anspruchsvoraussetzungen iS von § 117 SGB III. Dass dieser Anspruch wegen der Zahlung einer Abfindung zunächst geruht hat, ändert am Zeitpunkt seiner Entstehung iS des § 147 Abs. 2 SGB III nichts (vgl BSGE 54, 212, 214 = SozR 4100 § 125 Nr. 2 sowie BSG Urteil vom 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 - veröffentlicht in juris, zur inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 125 Abs. 2 AFG).
- BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 16/86
Arbeitslosengeld
Sie macht geltend, daß das Arbeitsamt nach § 117 Abs. 4 AFG nicht anstelle des Arbeitgebers Arbeitsentgelt, sondern Alg zahle, wie das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 - entschieden habe.beitnehmer nicht mehr beansprucht, und daß infolgedessen ein Arbeitnehmer regelmäßig von dem Zeitpunkt an arbeitslos ist, zu dem der Arbeitgeber aufgrund einer von ihm ausgesprochenen Kündigung das Arbeitsverhältnis als beendet ansieht und weitere Dienste nicht annimmt, auch wenn das Arbeitsverhältnis rechtlich weiterbesteht (Urteil des BSG vom 4. September 1979 - 7 RAr 51/78 - USK 79268; Urteil des BSG vom 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 - Dienstblatt -DB 1- R der BA Nr. 2755a zu § 125 AFG).
- BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 59/86
Arbeitsloser - Arbeitslosengeld - Anwartschaft - Dauer - Fortbestand des …
Urteil des BSG vom 13. Mai 1981 7 RAr 39/80 Dienstblatt - -. - LSG Bayern, 17.12.2007 - L 10 AL 66/07
Voraussetzungen der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung von …
Die Kriterien "Ausübung des Direktionsrechts" und "persönliche Abhängigkeit" sind wesentliche Merkmale des Beschäftigungsverhältnisses im leistungsrechtlichen Sinn gemäß § 7 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) (…s. BSG Urteil vom 29.06.1995 - 11 Ar 97/94 - SozR 3-4100 § 101 Nr. 6; BSG Urteil vom 13.05.1981 - 7 RAr 39/80 - DBIR 2755a § 125 AFG), die auch bei der Auslegung des § 118 Abs. 1 Nr. 1 SGB III zu berücksichtigen sind. - BSG, 09.08.1990 - 7 RAr 104/88 Der Senat hat angenommen, daß ein Beschäftigungsverhältnis iS des § 101 Abs. 1 Satz 1 AFG endet, wenn der Arbeitgeber eine Verfügungsgewalt über den Arbeitnehmer nicht mehr beansprucht, und daß infolgedessen ein Arbeitnehmer regelmäßig von dem Zeitpunkt an arbeitslos ist, zu dem der Arbeitgeber aufgrund einer von ihm ausgesprochenen Kündigung das Arbeitsverhältnis als beendet ansieht und weitere Dienste nicht annimmt, auch wenn das Arbeitsverhältnis rechtlich weiterbesteht (Urteile vom 4. September 1979 - 7 RAr 51/78 - und 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 - Urteil vom 11. Juni 1987 - 7 RAr 40/86 - SozR 4100 § 117 Nr. 19).
- BSG, 12.05.1982 - 7 RAr 1/81
Bemessung des Arbeitslosengeldes - Berücksichtigung von Sonderzahlungen
Wird bis zum Ende eines Arbeitsverhältnisses weiter Entgelt gezahlt, besteht das die Beitragspflicht begründende Beschäftigungsverhältnis jedenfalls fort, so lange der Arbeitnehmer dienstbereit und der Arbeitgeber verfügungsbefugt ist (vgl. BSGE 37, 10, 13f;… SozR 2200 § 1227 Nr. 4; Urteil vom 4. September 1979 - 7 RAr 51/78 - USK 79 268; Urteil vom 13. Mai 1981 - 7 RAr 39/80 -).
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