Rechtsprechung
| BSG, 30.11.1973 - 7 RAr 42/71 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Arbeitszeit - Arbeitszeitdauer - Stunden - Entgeltstunden
Wird zitiert von ...
- SG Köln, 25.03.2011 - S 32 BK 46/10
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
Vor Inkrafttreten des SGB X hatte das Bundessozialgericht in mehreren Entscheidungen die Bewilligung von Schlechtwetter- bzw. Wintergeld nach §§ 74 ff. Arbeitsförderungesetz (AFG) a.F. unter dem Vorbehalt der Rückforderung grundsätzlich gebilligt und den Vorbehalt als ausreichende Grundlage für die Geltendmachung einer Erstattungsforderung erachtet (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 1973, Az. 7 RAr 42/71, SozR Nr. 1 zu § 68 AFG; Urteil vom 19. März 1974, Az. 7 RAr 45/72, BSGE 37, 155, 165; Urteil vom 03. Juni 1975, Az. 7 RAr 90/73, BSGE 40, 23, 29;… Urteil vom 27. Januar 1977, Az. 7 RAr 121/75, SozR 1500 § 77 Nr. 20).
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