Rechtsprechung
| BSG, 19.06.1979 - 7 RAr 43/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Nichtbeachten eines Vermittlungswunsches - wichtiger Grund für Ablehnung eines Arbeitsangebotes
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Arbeitsangebot - Persönliche Verhältnisse - Vermittlungswunsch - Fortbildungsmaßnahme - Erfolgreicher Abschluß
Verfahrensgang
- SG Kiel, 22.11.1976 - S 3 Ar 112/76
- LSG Schleswig-Holstein, 10.03.1978 - L 1 Ar 11/77
- BSG, 19.06.1979 - 7 RAr 43/78
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …
Dazu gehört nicht nur die rechtzeitige Angabe eines Berufswunsches (vgl BSG SozR 4100 § 119 Nr. 9 S 41) oder ein rechtzeitiger Hinweis, wenn ein Arbeitsangebot nicht genügend bestimmt war (…BSG SozR 4100 § 119 Nr. 15), sondern auch die rechtzeitige Angabe, wenn Einschränkungen der Vermittlungsfähigkeit vorliegen, zB solche gesundheitlicher Art. Kommt der Arbeitslose diesen Pflichten nicht nach, kann er sich, wie der Senat in Sperrzeitfällen schon entschieden hat, ggf nicht darauf berufen, daß das Arbeitsangebot nicht seinem, vom ArbA im Rahmen des Möglichen an sich zu berücksichtigenden Berufswunsch entsprach bzw nicht genügend bestimmt war (…BSG aaO). - LSG Sachsen, 02.04.2008 - L 2 B 141/08 AS-ER
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Bestimmtheit von Arbeitsangeboten bei …
Es kann jedoch dahinstehen, ob bei konkreten Arbeitsangeboten - wie hier den der Ast. erteilten vier Angeboten - für jedes einzelne Arbeitsplatzangebot eine gesonderte, wirksame Belehrung zu erfolgen hat (…so Berlit, in: Münder, a.a.O., § 31 Rn. 66 mit Hinweis auf BSG…, Urteil vom 22.06.1977 - 7 RAr 131/75 -, SozR 4100 § 119 AFG-Nr. 3; BSG, Urteil vom 19.06.1979 - 7 RAr 43/78 -, SozR § 119 AFG-Nr. 9 ; BSG…, Urteil vom 10.12.1980 - 7 RAr 93/79 -, SozR 4100 § 119 AFG-Nr. 13;… Berlit, ZFSH/SGB 2008, S. 3, 9; ebenso LSG Niedersachsen-Bremen…, Beschluss vom 01.09.2006 - L 8 AS 319/06 ER -, zitiert nach Juris, Rn. 7). - BSG, 28.03.1990 - 9b/11 RAr 91/88
Belehrungs- und Beratungspflicht bei der Rückzahlung von Umschulungskosten
Schon bei der Bestimmung der Umschulungsmaßnahme und bei der Wahl eines Arbeitsplatzes ist dem individuellen Berufswunsch des Antragstellers oder Arbeitsuchenden nach Möglichkeit zu entsprechen (…BSGE 44, 62, 65 = SozR 4460 § 6 Nr. 8;… 44, 71, 77 = SozR 4100 § 119 Nr. 3; SozR 4100 § 119 Nr. 9 S 40 f). - LSG Bayern, 30.05.2001 - L 11 AL 9/99
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen einer Sperrzeit von …
Je länger die Vermittlungsbemühungen laufen und je deutlicher Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes einer Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse und Interessen des Arbeitslosen entgegenstehen, desto mehr muss er bereit sein, diese zurückzustellen (BSG SozR 4100 § 119 Nr. 9 S 41). - LSG Baden-Württemberg, 30.01.2007 - L 13 AL 379/06 Von einem Arbeitslosen ist grundsätzlich zu verlangen, dass dieser bei der Vermittlung eines Arbeitsplatzes im Rahmen seiner Möglichkeit mitwirkt (vgl. BSG SozR 4100 § 119 Nr. 9).
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