Rechtsprechung
| BSG, 21.01.1987 - 7 RAr 44/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZA 1987, 540
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BSG, 22.11.1973 - 12 RK 17/72
Entrichtung von Beiträgen zur Angestelltenversicherung und …
Auszug aus BSG, 21.01.1987 - 7 RAr 44/85
Soweit die Vorinstanzen ihre Entscheidung zum Teil auf die Rechtsprechung des Bundessozialgegerichts -BSG- (BSGE 36, 262) zum Status von Rundfunksprechern und Moderatoren gegründet hätten, hätten sie die zwischenzeitlich extensiver gewordene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses zu dem Rechtsverhältnis der freien Mitarbeiter negiert und auch nicht berücksichtigt, daß es sich hier um eine im technischen Bereich angesiedelte Mitarbeit handelte.Jedoch können auch wiederholte kurzfristige Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber unständig sein, wenn sie, wie hier, von vornherein auf weniger als eine Woche begrenzt sind (…BSGE 16, 158, 163 : SozR Nr. 1 zu % 4ü1 RVO; BSGE 36, 262, 265 : SozR Nr. 8 zu % 4ü1 RVG;… BSG SozR Nr. 7 zu 5 "41 BVD;… BSG SozR 2200 % uu1 Nr. 2).
M. konnte also nicht von vornherein und ununterbrochen (BSGE 36, 262, 265 : SozR Nr. 8 zu 5 "41 RVG) über die Arbeitskraft und die Arbeitszeit des Klägers verfügen, wie dies für eine ständige Beschäftigung typisch ist.
- BSG, 13.02.1962 - 3 RK 2/58
Selbständigkeit von Gaststätten-Musikern
Auszug aus BSG, 21.01.1987 - 7 RAr 44/85
Jedoch können auch wiederholte kurzfristige Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber unständig sein, wenn sie, wie hier, von vornherein auf weniger als eine Woche begrenzt sind (BSGE 16, 158, 163 : SozR Nr. 1 zu % 4ü1 RVO;… BSGE 36, 262, 265 : SozR Nr. 8 zu % 4ü1 RVG;… BSG SozR Nr. 7 zu 5 "41 BVD;… BSG SozR 2200 % uu1 Nr. 2).Wie das BSG bereits entschieden hat (BSGE 16, 158, 163 f : SozR Nr. 1 zu S 441 RVG;… BSG SozR 2200 5 HM1 Nr. 2), können einzelne unständige Beschäftigungen auch dann nicht in eine ständige umgedeutet werden, wenn der Beschäftigte an einer solchen Gestaltung interessiert ist.
- BSG, 16.02.1983 - 12 RK 23/81
Unständige kurzfristige Beschäftigungen - Im voraus vereinbarte Arbeitseinsätze - …
Auszug aus BSG, 21.01.1987 - 7 RAr 44/85
Diese Auffassung stimme auch mit dem Urteil des BSG vom 16. Februar 1983 12 RK 23/81 - -.
- LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 3755/11
Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht …
Jedoch könnten auch wiederholte kurze Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber unständig sein, wenn sie von vornherein auf weniger als eine Woche begrenzt seien (BSG, Urteil vom 21.01.1987 - 7 RAr 44/85 -, veröffentlicht in Juris m.w.N.).Denn die unständige Beschäftigung setzt ihrem Wesen nach zufällige, nicht vorhersehbare kurze Zeit dauernde Beschäftigungen voraus und liegt dann nicht mehr vor, wenn es sich, wie hier, um Tätigkeiten handelt, die sich vereinbarungsgemäß in regelmäßigen Abständen wiederholen (vgl. BSG, Urteil vom 21.01.1987 - 7 Rar 44/85 - veröffentlicht in Juris).
- BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 17/16 R
Sozialversicherung - berufsmäßiger Schauspieler - Darstellervertrag - …
Rn. 20 Dieses Ergebnis steht auch nicht im Widerspruch zu älterer Rechtsprechung des BSG (…Urteil vom 4.6.1998 - B 12 KR 5/97 R - SozR 3-2400 § 7 Nr. 13;… Urteil vom 11.5.1993 - 12 RK 23/91 - SozR 3-2400 § 8 Nr. 3; Urteil vom 21.1.1987 - 7 RAr 44/85 - Juris;… Teilurteil vom 16.2.1983 - 12 RK 23/81 - SozR 2200 § 441 Nr. 2). - LSG Berlin-Brandenburg, 22.03.2023 - L 16 BA 31/20
Sozialversicherung - Betriebsprüfung - Rentenversicherungspflicht - …
Das SG hat jedoch verkannt, dass nach st. Rspr. des BSG, der der Senat folgt, und an der das BSG auch in der "Rosenheim Cops"-Entscheidung festgehalten hat, eine unständige Beschäftigung dann nicht in Betracht kommt, wenn von Beginn der Beschäftigung an feststeht, dass sich die Arbeitseinsätze für den Arbeitgeber wiederholen werden, insbesondere dies in Rahmenverträgen vorher festgelegt wurde (BSG…, Urteil vom 14. März 2018, a.a.O. Rn. 20. Das BSG hat bereits in der "Ultimo-Aushilfen"-Entscheidung ausgeführt, dass eine - von der unständigen zu unterscheidende - "regelmäßige" Beschäftigung vorliegt, wenn nach den Gesamtumständen beide Seiten davon ausgehen können, dass die jeweils andere Seite die Fortsetzung der gegenseitigen Beziehungen beabsichtigt (Urteil vom 28. April 1982 - 12 RK 1/80 -, juris Rn. 70 vgl. ferner: Teilurteil vom 16. Februar 1983 - 12 RK 23/81 B 12 KR 17/16 -, juris; Urteile vom 21. Januar 1987 - 7 RAr 44/85 -, juris, vom 11. Mai 1993 - 12 RK 23/91 -, juris und vom 4. Juni 1998 - B 12 KR 5/97 R -, juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2015 - L 8 AL 21/12
Arbeitslosengeld - verkürzte Anwartschaft - unständige Beschäftigung
Dieser war bei seiner Einsatzplanung auch nicht auf den Kläger festgelegt (s. in diesem Zusammenhang BSG, Urteil vom 21. Januar 1987 - 7 RAr 44/85 - mit weiteren Nachweisen).
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