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  Arbeitslos iS des § 44 Abs 2 Nr 1 AFG - Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme - Förderung einer Bildungsmaßnahme

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 11.12.1979 - 7 RAr 113/78

  Rüge des Verfahrensmangels

  Auszug aus BSG, 23.06.1981 - 7 RAr 49/80

  Die Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme ist zur beruflichen Eingliederung eines Arbeitslosen nicht notwendig iS des § 44 Abs. 2 Nr. 1 AFG, wenn der Antragsteller in dem gleichen Zeitraum vermittelt werden kann, in dem bei normaler Lage des Arbeitsmarktes Arbeitslose mit den gleichen beruflichen Merkmalen bis auf nicht nennenswerte Ausnahmen in ihrem Beruf oder gleichwertig vermittelt werden (Anschluß an BSG 1979-12-11 7 RAr 113/78 = SozR 4460 § 12 Nr. 5).

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• SG Magdeburg, 11.11.2015 - S 4 AL 37/12

  Berufliche Eingliederung - Förderung aus dem Vermittlungsbudget - Notwendigkeit - …

  Dies ist beispielsweise anzunehmen, wenn die Arbeitslosigkeit in absehbarer, angemessener Zeit durch Vermittlung einer dem Beruf des Antragstellers entsprechenden, berufsnahen oder gleichwertigen Tätigkeit beendet werden kann (BSG, Urteil vom 23. Juni 1981, 7 RAr 49/80, juris, m.w.N. aus der Rspr.).
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2011 - L 3 AL 2641/10
  Dass die Teilnahme für den Kläger beruflich zweckmäßig ist, reicht allein nicht aus (vgl. BSG, Urteil vom 23.06.1981 - 7 RAr 49/80 - veröffentlicht in juris).
• LSG Hessen, 16.09.1998 - L 6 EG 1061/97

  Erziehungsgeld - Einkommensermittlung - Einkommensprognose - mangelnder Nachweis …

  Erweise sich aber eine Prognose im Nachhinein als richtig, dürfte dieser Umstand nicht unberücksichtigt bleiben (Hinweis auf BSG Urteile vom 21.6.1977 -- 7/12 7 RAr 109/75 und vom 23. Juni 1981 -- 7 RAr 49/80).

  Rn. 44 Zwar ist es grundsätzlich zutreffend, wenn das beklagte Land unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteil vom 21.6.1977 -- 7/12/7 RAr 109/75 = SozR 4100 § 36 Nr. 16 und Urt. v. 23.6.1981 -- 7 RAr 49/80 = SozR 4100 § 44 Nr. 33) ausführt, der Umstand, daß sich eine getroffene Prognose im Nachhinein bestätige, dürfe nicht unberücksichtigt bleiben.

• LSG Sachsen, 13.02.2014 - L 3 AS 874/11
  Hierzu hat das Bundessozialgericht im Urteil vom 23. Juni 1981 (7 RAr 49/80 - SozR 4100 § 44 Nr. 33) ausgeführt: "Notwendig ist die Teilnahme an der Bildungsmaßnahme, damit ein Antragsteller, der arbeitslos ist, beruflich eingegliedert wird, wenn die berufliche Eingliederung ohne die Teilnahme an der Bildungsmaßnahme nicht erreicht werden kann.
• LSG Hessen, 16.09.1998 - L 6 EG 1331/97

  Erziehungsgeld - Ermittlung des voraussichtlichen Jahreseinkommens

  Zwar ist es grundsätzlich zutreffend, daß der Umstand, wonach sich eine getroffene Prognose im Nachhinein bestätigt, im allgemeinen nicht unberücksichtigt bleiben darf (…BSG Urteil vom 21.6.1977 -- 7/12/7 RAr 109/75 = SozR 4100 § 36 Nr. 16 und Urteil v. 23.6.1981 -- 7 RAr 49/80 = SozR 4100 § 44 Nr. 33).
• LSG Hessen, 16.04.1997 - L 6 Eg 260/95

  Erziehungsgeld - Anrechnung - Einkommen - Prognoseentscheidung

  Bei solchen Fallgestaltungen geht die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…vgl. z.B. Urteil vom 21.6.1977 - 7/12/7 RAr 109/75 = SozR 4100 § 36 Nr. 16; Urteil vom 23.6.1981 - 7 RAr 49/80 = SozR 4100 § 44 Nr. 33) davon aus, daß auch der nachträgliche Geschehensablauf bei der gerichtlichen Überprüfung einer Prognoseentscheidung berücksichtigt werden darf.
• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2012 - L 3 AL 2517/10
  Dass die Teilnahme für den Kläger beruflich zweckmäßig ist, reicht allein nicht aus (vgl. BSG, Urteil vom 23.06.1981 - 7 RAr 49/80 - veröffentlicht in juris).
• LSG Baden-Württemberg, 08.02.2012 - L 3 AL 1359/11
  Dass die Teilnahme für den Kläger beruflich zweckmäßig ist, reicht allein nicht aus (vgl. BSG, Urteil vom 23.06.1981 - 7 RAr 49/80 - veröffentlicht in juris).
• LSG Baden-Württemberg, 09.11.2011 - L 3 AL 1788/11
  Dass die Teilnahme für den Kläger beruflich zweckmäßig ist, reicht allein nicht aus (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 23.06.1981 - 7 RAr 49/80 - veröffentlicht in juris).
• LSG Baden-Württemberg, 24.10.2008 - L 12 AL 2856/08
  Dies bedeute mehr als bloße Zweckmäßigkeit (unter Berufung auf BSG, Urteil vom 23.06.1981 - 7 Rar 49/80 - SozR 4100 § 44 Nr. 33).
• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2012 - L 3 AL 91/11
• LSG Baden-Württemberg, 08.02.2012 - L 3 AL 5921/10
• BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 36/82

  Unterhaltsgeld - notwendige Bildungsmaßnahme - absehbarer Zeitraum