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Rechtsprechung
   BSG, 15.11.1984 - 7 RAr 52/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,6778
BSG, 15.11.1984 - 7 RAr 52/84 (https://dejure.org/1984,6778)
BSG, Entscheidung vom 15.11.1984 - 7 RAr 52/84 (https://dejure.org/1984,6778)
BSG, Entscheidung vom 15. November 1984 - 7 RAr 52/84 (https://dejure.org/1984,6778)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Weitergewährung des Übergangsgeldes nach § 59d Abs 2 AFG - Anwendung des § 105b AFG auf Empfänger von Übergangsgeld

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Übergangsgeld - Arbeitslosigkeit - Fortzahlung des Übergangsgeldes - Behinderter - Berufliche Eingliederung

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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

  • LSG Hessen, 11.01.1984 - L 6 Ar 465/83

    Zahlung von Übergangsgeld; Erkrankung des Behinderten

    Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 7 RAr 52/84
    Rechtszug: vorgehend SG Wiesbaden 1983-02-24 S 5 Ar 171/81 vorgehend LSG Darmstadt 1984-01-11 L 6 Ar 465/83.
  • BSG, 17.07.1985 - 1 RA 11/84

    Finalprinzip der Rehabilitation - Zuständigkeit bei Behandlung in Kur- oder …

    Unter "Verfahren" in diesem Sinne ist auch - oder möglicherweise sogar nur (…vgl. speziell dazu BSG SozR 1300 § 102 Nr. 1 S. 2 sowie Urteile vom 15. November 1984 - 7 RAr 52/84 - und vom 14. März 1981 - 7 Rar 61/84 -) - das gerichtliche Verfahren zu verstehen.
  • BSG, 21.09.1995 - 11 RAr 35/95

    Arbeitslosenhilfe bei Arbeitsunfähigkeit während des Bezuges von Arbeitslosengeld

    Die Anwendbarkeit dieser Vorschrift im Falle des Bezuges von Alhi hat das BSG bereits bejaht (BSG SozR 4100 § 59d Nr. 3;… BSG SozR 4100 § 105b Nr. 7).

    Schloß die Krankheit nur bestimmte Verrichtungen aus, die möglicherweise seine letzte Beschäftigung kennzeichnen, kann er aber einer sonstigen zumutbaren Beschäftigung nachgehen, die er auch ausüben darf, so steht er der Arbeitsvermittlung objektiv zur Verfügung (BSG SozR 4100 § 59d Nr. 3; Gagel in: Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 1 Krankenversicherungsrecht, 1994, § 10 RdNrn 18f.).

  • BSG, 14.03.1985 - 7 RAr 61/84

    Arbeitsunfähigkeit - Sperrzeit - Sperrzeitablauf

    Damit sind auch noch nicht zu Ende geführte Gerichtsverfahren erfaßt worden, in denen Leistungsträger Erstattungsansprüche geltend machen, wie das Bundessozialgericht (BSG) wiederholt entschieden hat (…BSGE 56, 69, 70f. = SozR 1300 Art. 11 § 21 Nr. 1; vgl. ferner die zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteile vom 28. März 1984 - 9a RV 50/82 -, 22. Mai 1984 - 8 RK 45/83 -, 24. Mai 1984 - 7 RAr 97/83 - und 15. November 1984 - 7 RAr 52/84 -).
  • BSG, 25.07.1985 - 7 RAr 74/84

    Erstattung von Krankengeld unter den Leistungsträgern von Sozialleistungen - …

    Damit sind auch noch nicht zu Ende geführte Gerichtsverfahren erfaßt worden, in denen Leistungsträger Erstattungsansprüche geltend machen, wie das Bundessozialgericht (BSG) wiederholt entschieden hat (…BSGE 56, 69, 70 f [BSG 01.12.1983 - 4 RJ 91/82] = SozR 1300 Art. 11 § 21 Nr. 1; vgl. ferner die zur Veröfmissbrauchfentlichung vorgesehenen Urteile vom 28. März 1984 - 9a RV 50/82 -, 22. Mai1984 - 8 RK 45/83 -, 24. Mai 1984 - 7 RAr 97/83 -, 15. November 1984 - 7 RAr 52/84 und 14. März 1985 - 7 RAr 61/84 -).
  • BSG, 12.07.1989 - 7 RAr 100/88

    Kalendermäßiger Ablauf des Sechs-Wochen-Zeitraums des § 105b AFG

    Wenn aber von Art II § 21 der Gesetzes vom 4. November 1982 begonnene, aber noch nicht zu Ende geführte Verwaltungsverfahren erfaßt werden, in denen die Leistungsträger Erstattungsansprüche geltend machen, wie das BSG wiederholt entschieden hat (…vgl BSGE 56, 69, 70 f = SozR 1300 Art II § 21 Nr. 1;… BSGE 57, 15, 18 = SozR 4100 § 105b Nr. 1; SozR 4100 § 59d Nr. 3 und § 105b Nr. 3), muß dies erst recht für nach Inkrafttreten des Gesetzes begonnene Verfahren gelten, in denen Erstattungstatbestände aus der Zeit vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Entscheidung stehen.
  • BSG, 27.06.1985 - 8 RK 34/84

    Beginn der Leistungszuständigkeit für die Hilfsmittelausstattung am Beispiel …

    Auf Ansprüche, die schon vor dem Inkrafttreten des 3. Kapitels des SGB X entstanden sind, über die aber noch nicht rechtskräftig entschieden ist, sind danach die Bestimmungen dieses Kapitels ebenso anzuwenden, wie gemäß Art Il § 37 des Gesetze vom 18. August 1980 (BGBl. I 1460) die Bestimmungen des 1. und 2. Kapitels des SGB X in noch anhängigen Verfahren (BSGE 54, 223, 226; 56, 69 ff. sowie die zur Veröffentlichung bestimmten Urteile vom 28. März 1984 - 9a RV 50/82; 22. Mai 1984 - 8 RK 45/83; 24. Mai 1984 - 7 RAr 97/83; 15. November 1984 - 7 RAr 52/84; 14. März 1985 - 7 RAr 61/84).
  • BSG, 06.02.1991 - 3 RK 3/90

    Voraussetzung für die Gewährung von Krankengeld; Übernahme der Kosten für eine …

    Sollte er ab August 1985 arbeitsunfähig krank gewesen sein, dann könnte er von der beigeladenen Bundesanstalt für Arbeit gemäß §§ 47, 44 Abs. 7 i.V.m. § 105b AFG die Weiterzahlung des Unterhaltsgeldes für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen verlangen (vgl. dazu BSG SozR 4100 § 59d Nr. 3; Hennig/Kühl/Heuer, AFG, Komm, § 44 Anm. 12).
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