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Rechtsprechung
   BSG, 26.11.1986 - 7 RAr 65/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,3685
BSG, 26.11.1986 - 7 RAr 65/85 (https://dejure.org/1986,3685)
BSG, Entscheidung vom 26.11.1986 - 7 RAr 65/85 (https://dejure.org/1986,3685)
BSG, Entscheidung vom 26. November 1986 - 7 RAr 65/85 (https://dejure.org/1986,3685)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Atypische Überzahlung - Arbeitslosenhilfe - Ermessensentscheidung - Rückforderung des Betrages

Papierfundstellen

  • NZA 1987, 467
 
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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

    Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags …

    Auszug aus BSG, 26.11.1986 - 7 RAr 65/85
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozielgerichts (BSG) soll die Verwaltung in typischen Regelfällen den Verwaltungsakt rückwirkend aufheben, während in atypischen Fällen hiervon ganz oder teilweise abgesehen werden kann, was durch die Ausübung pflichtgemäßen Ermessens geschieht (BSGE 59, 111, 111 ff : SozR 1300 5 48 Nr. 19 mwN;… BSG SozR 1300 5 48 Nr. 21; Urteil des Senats Vom 26. Juni 1986.

    Maßgebend sind vielmehr die Umstände des Einzelfalles unter Berücksichtigung des Sinnes und Zweckes der Aufhebungsnorm und insbesondere einer aus der Aufhebung folgenden Erstattungspflicht nach 5 50 Abs. 1 SGB 10, sofern diese als eine besondere Härte empfunden werden kann (BSGE 59, 111, 116 : SozR 1300 5 48 Nr. 19; BSG 3023 1300 5 48 Nr. 21;… BSG SozR 5870 % 2 Nr. 30).

  • BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 39/94

    Wegfall einer Sozialleistung wegen Überschreitens einer Verdienstgrenze - …

    Ansonsten begründen zwar Einkommens- und Vermögenslosigkeit nicht ohne weiteres einen atypischen Fall, weil diese Gesichtspunkte typischerweise erst im Rahmen des Ermessens zu berücksichtigen wären (…BSG SozR 5870 § 2 Nr. 30; BSG Urteil vom 26. November 1986 - 7 RAr 65/85 -, NZA 1987, 467).
  • BSG, 03.07.1991 - 9b RAr 2/90

    Ermessenserwägungen bei rückwirkender Aufhebung des Leistungsbescheids bei …

    Ebenso kann offen bleiben, ob die subjektiven Vorstellungen des Begünstigten oder seine weiterbestehende Bedürftigkeit eine Fallgestaltung als atypisch prägen können (vgl BSG NZA 1987, 467 f und Urteil vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 67/89 - nicht veröffentlicht).

    Wird die Überzahlung durch eine grobe Pflichtwidrigkeit des Begünstigten verursacht, begründet die volle Erstattungspflicht selbst bei schlechter Einkommens- und Vermögenslage keinen atypischen Fall (Anschluß an BSG AuB 1989, 161, 162 und NZA 1987, 467, 468).

  • LSG Hessen, 24.11.2017 - L 5 R 12/14

    Gesetzliche Rentenversicherung, Sozialverwaltungsverfahren

    Die mit jeder Rückforderung verbundene finanzielle Belastung ist für sich genommen noch nicht geeignet, einen "atypischen Fall" zu begründen (vgl. BSG, Urteil vom 26. November 1986, 7 RAr 65/85, juris; BSG…, Urteil vom 15. August 2002, B 7 AL 24/01 R, juris = SozR 3-4100 § 147 Nr. 1; BSG, Urteil vom 5. Juni 2003, B 11 AL 70/02 R, juris; BSG…, Urteil vom 12. Februar 2004, B 13 RJ 28/03 R, juris = SozR 4-2400 § 24 Nr. 2).
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