Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Begriff des Dauerarbeitsplatzes iS FdAAnO § 28 - Eingliederungsbeihilfe für die Zeit eines Probearbeitsverhältnisses

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Begriff des Dauerarbeitsplatzes - Eingliederungsbeihilfe - Probearbeitsverhältnis - Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsentscheidung

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 10.12.1975 - 8 RU 202/74

  Richtfest - Geselliges Beisammensein - Unfallversicherungsschutz - Auto des …

  Auszug aus BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 67/79

  die deshalb im Wege der Anfechtungs- und Leistungs-, bzw Verpflichtungsklage angefochten werden kann, auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Tatsachengericht an, bei bloßen Anfechtungsklagen jedenfalls auf den Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (…vgl die Nachweise bei Meyer-Ladewig, aaO, RdNrn 52 f zu 5 54;… Miesbach/Ankenbrank/Hennig/Danckwerts, aaO, Anm 18 zu 5 54; s auch BSGE 41, 58).
• BSG, 17.07.1980 - 7 RAr 55/79

  Leistungen nach dem AFG

  Auszug aus BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 67/79

  weise Gebrauch gemacht worden ist (…vgl BSG SozR 4100 5 54 Nr. 1 und Urteil des Senats vom 14. Juli 1980 - 7 RAr 55/79 - jeweils mwN).

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• LSG Bayern, 09.04.1981 - L 9/Al 72/80

  Witterungsbedingte Unterbrechung der Beschäftigung im Betrieb

  Dessen Anwendung ist jedoch im gerichtlichen Verfahren voll nachprüfbar (so auch das BSG im Urteil vom 23.9.1980 - 7 RAr 67/79).

  Ob dies der Fall ist, ist nicht ausschließlich nach der formellen Gestaltung des Arbeitsvertrages, sondern aufgrund einer wirtschaftlichen Betrachtung der Gesamtumstände des Falles zu beurteilen (zu vergleichen BSG Urteil vom 23.9.1980 - 7 RAr 67/79 unter Bezugnahme auf BSG in Sozialrecht 4100 § 54 Nr. 1).

• BSG, 10.12.1992 - 11 RAr 31/91

  Klage eines Arbeitgebers auf Eingliederungsbeihilfe (EB) nach § 54 …

  Die Beklagte dürfte EB in diesem Fall schon in Hinblick auf § 7 Abs. 1 FdA-A nicht gewähren (…vgl BSG SozR 4100 § 54 Nr. 1 S 4; BSG Urteil vom 23. September 1980 - 7 RAr 67/79 -).
• LSG Baden-Württemberg, 19.11.2002 - L 13 AL 2299/00

  Voraussetzung für einen Arbeitsentgeltzuschuss

  So ist etwa zur Eingliederungsbeihilfe entschieden worden, der Begriff des "Dauerarbeitsplatzes" sei noch nicht erfüllt, wenn bisher nur eine den Zweck der Leistung verfehlende vorübergehende Beschäftigung erkennbar sei (vgl. BSG, Urteil vom 23. September 1980 - 7 RAr 67/79 - DBlR 2675a AFG/§ 54).