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| BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 76/80 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.10.1981 - 7 RAr 85/80
Steuerklassenwechsel - Eingehen der Ehe - Ehegattensteuerrecht
Auszug aus BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 76/80
Der gleiche Grundsatz muß aber wegen der Gesetzesidentität in 5 113 Abs. 4 AFG auch für die Neuregelung des @ 113 Abs. 2 AFG durch das StEnth 1981 gelten, wie der Senat ebenfalls bereits entschieden hat (vgl Urteil vom 8. Oktober 1981 - 7 RAr 85/80 -, nicht veröffentlicht).
- BSG, 20.03.1984 - 7 RAr 40/83
Arbeitslosengeld - Mutterschaftsgeld - Mutterschaftsurlaub - Höhe des …
Dies wäre der Fall, wenn durch die eingetragenen Steuerklassen der geringste Lohnsteuerabzug erreicht würde, was, wie der Senat schon entschieden hat (Urteile vom 18. Februar 1982 - 7 RAr 76/80 - und vom 18. März 1982 - 7 RAr 11/81 -)" anhand der jeweiligen "Tabelle zur Steuerklassenwahl" beurteilt werden kann, die der Bundesminister der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder Jährlich herausgeben.
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