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Rechtsprechung
   BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 8/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,2597
BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 8/89 (https://dejure.org/1989,2597)
BSG, Entscheidung vom 29.11.1989 - 7 RAr 8/89 (https://dejure.org/1989,2597)
BSG, Entscheidung vom 29. November 1989 - 7 RAr 8/89 (https://dejure.org/1989,2597)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Frage der Verfügbarkeit, wenn der Arbeitslose an einer vollschichtigen beruflichen Bildungsmaßnahme teilnimmt, während der er kein Unterhaltsgeld bezieht

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfügbarkeit - Berufliche Bildungsmaßnahme - Unterhaltsgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfügbarkeit bei beruflicher Bildungsmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 956
  • NZA 1990, 957
 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.10.1990 - 11 RAr 59/89

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe bei Einschränkungen hinsichtlich der Dauer der …

    Auszug aus BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 8/89
    Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1990-10-17 11 RAr 59/89 Anschluß.
  • BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 70/78

    Arbeitslosenhilfe - Nahtlosigkeit

    Auszug aus BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 8/89
    Während nach § 103 Abs. 1 S 2 AFG beim Arbeitslosengeld das Vorhandensein eines Teilzeitarbeitsmarktes zugunsten des Arbeitslosen gegebenenfalls fingiert wird, ist im Rahmen der Arbeitslosenhilfe bei zeitlich beschränkter Arbeitsleistung Anspruchsvoraussetzung, daß Arbeitsplätze der entsprechenden Art in nennenswertem Umfang zur Verfügung stehen (vgl BSG vom 7.8.1979 - 7 RAr 70/78 = BSGE 49, 1 = SozR 4100 § 134 Nr. 14).
  • BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 24/87
    Auszug aus BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 8/89
    Er muß sich der Vermittlungstätigkeit des Arbeitsamtes aktuell zur Verfügung halten (vgl BSG vom 29.9.1989 - 7 RAr 24/87).
  • BSG, 27.06.2019 - B 11 AL 8/18 R

    Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit - …

    Dieser Regelung hätte es nicht bedurft, wenn lediglich die Absicht des Arbeitslosen ausreichend wäre, eine aktuelle Bindung durch die Maßnahme im Falle eines Arbeitsangebots aufzugeben (vgl BSG vom 29.11.1989 - 7 RAr 8/89 - SozR 4100 § 103 Nr. 46 S 127 f mwN).

    Dies setzt voraus, dass der Teilnehmer ungeachtet der Belastungen, die mit der Maßnahme - unter Berücksichtigung von Wegezeiten und ggf erforderlichen Zeiten zur Vor- und Nachbereitung - verbunden sind, gleichwohl noch in der Lage bleibt und auch bereit ist, daneben eine mehr als kurzzeitige Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes auszuüben (BSG vom 29.11.1989 - 7 RAr 8/89 - SozR 4100 § 103 Nr. 46 S 129; BSG vom 24.4.1997 - 11 RAr 39/96 - juris RdNr 11).

  • LSG Hessen, 04.03.1998 - L 6 AL 917/96

    Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit bei Klinikaufenthalt

    Anders als in dem von Bundessozialgericht mit Urteil vom 29. November 1989 entschiedenen Fall (Az.: 7 RAr 8/89 in SozR 4100 § 103 Nr. 46) sei der Kläger in Bezug auf die Dauer seines Aufenthalts in der Klinik nicht vertraglich gebunden gewesen.

    So habe das Bundessozialgericht in seinen Urteilen vom 29. September 1987 (Az.: 7 RAr 22/86, 7 RAr 15/86, 7 RAr 24/87) und in seinem Urteil vom 29. November 1989 (Az.: 7 RAr 8/89) entschieden, daß die Bereitschaft des Arbeitslosen zum Abbruch einer Bildungsveranstaltung für die objektive Verfügbarkeit nicht ausreiche.

  • LSG Hessen, 17.10.1990 - L 6 Ar 338/90

    Verfügbarkeit während des Praktikums

    Leistet ein Arbeitsloser ein 4-wöchiges Praktikum ohne Entgelt und ohne subjektive und objektive Bindung, liegt Verfügbarkeit jedenfalls dann vor, wenn er für das Arbeitsamt erreichbar ist und die ernsthafte Bereitschaft zu jederzeitigem Abbruch besteht (…Anlehnung an BSG vom 27.7.1989 - 11 RAr 7/88 in …">103%20AFG%20Nr.%2042#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 4100 § 103 AFG Nr. 42;… Abgrenzung zu BSG vom 28.10.1987 - 7 RAr 80/86 in AuB 1989, S. 338 ff. sowie vom 29.11.1989 - 7 RAr 8/89 in …">103%20AFG%20Nr.%2046#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 4100 § 103 AFG Nr. 46).

    Daß auch der 7. Senat des BSG insoweit keinen Widerspruch sieht, läßt sich aus seinem Urteil vom 29. November 1989 (7 RAr 8/89 in …">103%20AFG%20Nr.%2046#0 | " style="color:red" title="');">SozR 4100 § 103 AFG Nr. 46) ablesen, in dem er bei einer vollschichtigen Bildungsmaßnahme mit 4 Blöcken von jeweils 3 Monaten Dauer lediglich darauf abgestellt hat, ob der dortige Kläger neben der Bildungsmaßnahme noch eine mehr als kurzzeitige Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes hätte ausüben können, aber z.B. der Kündigungsmöglichkeit nach jedem Block keine Bedeutung beigemessen hat.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2010 - L 12 AL 22/08

    Arbeitslosenversicherung

    Eine Betätigung, die auf längere Dauer angelegt und sinnvoll gestaltet ist, sowie derart betrieben wird, dass sie die für eine Berufstätigkeit erforderliche Zeit vollständig in Anspruch nimmt, die mithin für jeden Tag, an dem sie stattfindet, keine weitere Tätigkeit zulässt, steht der objektiven Verfügbarkeit entgegen (Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB III, § 119 Rd. 102 unter Bezugnahme auf BSG, Urt. v. 29.11.1989 - 7 Rar 8/89 -).
  • LSG Hamburg, 28.06.2007 - L 5 AL 2/06

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe aufgrund …

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG (…vgl. u.a. Urteile vom 29.9.1987, 7 RAr 15/86 = SozR 4100 § 103 Nr. 39 S. 91 ff.;… vom 28.10.1987, 7 RAr 80/86 = AuB 1989, S. 338 ff.; vom 29.11.1989, 7 RAr 8/89 = SozR 4100 § 103 Nr. 46 S. 127 f.;… vom 24.4.1997, 11 RAr 39/96, Rn. 11 - juris;… vom 17.7.1997, 7 RAr 12/96, Rn. 15 - juris und 7 RAr 106/96, Rn. 14 - juris;… vom 8.2.2001, B 11 AL 111/99 R, Rn. 12 f. - juris;… vom 18.3.2004, B 11 AL 59/03 R = SozR 4-4300 § 53 Nr. 1 Rn. 7 f. …und vom 31.1.2006, B 11a AL 15/05 R, Rn. 19 - juris …sowie Beschluss vom 16.3.2005, B 11a/11 AL 231/04 B, Rn. 6 f. - juris) sowie der jüngeren Rechtsprechung der Landessozialgerichte (vgl. LSG Berlin, Urteil vom 10.6.2004, L 8 AL 20/02 - juris; Bayer. LSG…, Urteil vom 26.8.2005, L 8 AL 497/04, Rn. 26 - juris und LSG Niedersachsen, Urteil vom 26.3.1996, L 7 Ar 333/94 - juris).
  • BSG, 16.03.2005 - B 11a/11 AL 231/04 B

    Verfügbarkeit bei der Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme

    Das LSG hat diese Rechtsprechung (ua Urteile des BSG vom 27. Juli 1989, 11 RAr 7/88, SozR 4100 § 103 Nr. 42, vom 29. November 1989, 7 RAr 8/89, SozR 4100 § 103 Nr. 46, vom 24. April 1997, 11 RAr 39/96, DBlR 4386 zu § 103 AFG , vom 16. September 1999, B 7 AL 80/98 R, SozR 3-4100 § 101 Nr. 10, und vom 8. Februar 2001, B 11 AL 111/99 R, DBlR 4671a zu § 103 AFG ) zutreffend dargestellt und in nicht zu beanstandender Weise auf die vorliegende Fallgestaltung übertragen.
  • LSG Hessen, 16.10.1996 - L 6 Ar 634/95

    Arbeitslosengeld - Rücknahme - rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - …

    Rn. 48 Soweit der Kläger in der streitbefangenen Zeit an 79 Tagen Arztbesuche durchgeführt hat (eigene Aufstellung vom 5. Dezember 1992), sowie im Juli 1989 an 2 Tagen an einer Tagung in Heidelberg teilgenommen hat, war der Kläger an diesen Tagen nicht verfügbar, da er sich der Vermittlungstätigkeit des Arbeitsamtes nicht aktuell zur Verfügung gehalten hat und - bei der erforderlichen nachträglichen Betrachtung - gehindert war, ohne Verzug eine ihm zumutbare Ganztagstätigkeit aufzunehmen (vgl. Urteil des BSG vom 29.11.1989 - 7 RAr 8/89 = SozR 4100 § 103 Nr. 46).
  • SG Düsseldorf, 07.05.2004 - S 3 AL 48/03

    Arbeitslosenversicherung

    Die zuvor vom Bundessozialgericht (BSG) zum Teil verneinte Verfügbarkeit des Arbeitslosen für die Arbeitsvermittlung (…BSG Urteil vom 29.9.1987 Az.: 7 RAr 15/86 in SozR 4100 § 103 Nr. 39; Urteil vom 29.11.1989 Az.: 7 RAr 8/89 in SozR 4100 § 103 Nr. 46;… a.A. BSG Urteil vom 12.12.1990 Az.: 11 RAr 137/89 in SozR 3 - 4100 § 103 Nr. 4 …und Urteil vom 25.4.1991 Az.: 11 RAr 9/90 in SozR 3 - 4100 § 134 Nr. 7) bleibt erhalten.
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