Rechtsprechung
| BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 80/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld - Berechnung des Bemessungsentgelts unter Berücksichtigung der Steuerklasse - Verlängerung des Bemessungszeitraums - Bildung eines Vergleichsverdienstes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BSG, 09.02.1995 - 7 RAr 2/94
Wirkungen der Einbeziehung einer in einem Dynamisierungsbescheid getroffenen …
Auszug aus BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 80/94
Der Bemessungszeitraum umfaßt vorliegend sechs Monate, weil erst durch den Rückgriff auf frühere volle Lohnabrechnungszeiträume (vgl das Urteil des Senats vom 9. Februar 1995 - 7 RAr 2/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) die gesetzliche Mindestzahl von 60 Arbeitstagen erreicht wird.In seiner bereits zitierten Entscheidung vom 9. Februar 1995 (7 RAr 2/94) hat der Senat ausführlich den Grundgedanken des § 112 Abs. 7 Alt 1 AFG dargelegt: Es soll ein Ausgleich für die Fälle geschaffen werden, in denen der Arbeitslose gerade in dem verhältnismäßig kurzen Bemessungszeitraum, dessen Lohnbedingungen die Faktoren des Regelbemessungsentgelts zu entnehmen sind, ein wesentlich geringeres Arbeitsentgelt erzielt hat, als es der überwiegend ausgeübten beitragspflichtigen Tätigkeit entspricht.
- BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 56/93
Arbeitslosengeld - Bemessung - Neue Bundesländer
Auszug aus BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 80/94
Kurzarbeitsbedingte Ausfalltage können nicht zugrunde gelegt werden, da das der Klägerin gezahlte Kug für diese Ausfalltage kein Arbeitsentgelt darstellt (BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 17). - BSG, 15.09.1994 - 11 RAr 13/94
Arbeitslosengeld - Unbillige Härte - Beitrittsgebiet - Währungsumstellung
Auszug aus BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 80/94
Daß bei der Bildung des Durchschnittsverdienstes das in Mark der DDR tatsächlich erzielte Arbeitsentgelt im Rahmen des § 112 Abs. 7 AFG so zu behandeln ist, als ob es in DM erzielt worden wäre, hat der Senat bereits im Anschluß an eine Entscheidung des 11. Senats (BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 19) entschieden (Senatsurteil vom 9. Februar 1995).
- BSG, 15.11.1995 - 7 RAr 12/95
Bemessung der Höhe von Altersübergangsgeld (Alüg) - Anforderungen an die …
Hierbei wird es darauf zu achten haben, daß das aus dem maßgeblichen Bemessungszeitraum (drei Monate oder zwölf Monate) ermittelte Bemessungsentgelt mit dem wöchentlichen Durchschnittsverdienst der überwiegend ausgeübten Tätigkeit zu vergleichen ist (…BSG SozR 4100 § 112 Nr. 47 mwN;… SozR 3-4100 § 112 Nr. 17;… BSG SozR 3-4100 § 44 Nr. 11; BSG, Urteil vom 14. September 1995 - 7 RAr 80/94 -, unveröffentlicht).
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