Rechtsprechung
| BSG, 11.05.1976 - 7 RAr 9/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zuwendungen der BA für den Erwerb eines Kfz durch einen Blinden
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 25.03.1987 - 7 RAr 95/85
Anfechtungsklage gegen die Ablehnung eines Leistungsantrages - Ein Bescheid in …
Eine derart beschränkte Klage wäre unzulässig gewesen, da die Beklagte bisher für die streitige Zeit eine Alg-Bewilligung noch nicht ausgesprochen hat (…vgl BSGE 36, 181, 182 = SozR Nr. 4 zu § 1613 RVO; BSG vom 11. Mai 1976 - 7 RAr 9/75 und 7 RAr 118/85). - BSG, 27.01.1977 - 7/12/7 RAr 42/74
Ausbildung iS von AFG § 40 - Fortbildung (AFG § 41) - Umschulung (AFG § 47)
Entscheidung vom 49. März 4974 7 RAr 9/75 (BSGE 57, 165)- Dort heißt es zwar in den Gründen, daß Ausbildung im Sinne von 5 40 AEG in ein und derselben Berufsrichtung "regelmäßig" nur die erste zu einem Abschluß führende Bildungsmäßâ- abme sein könne. - BSG, 20.06.1984 - 7 RAr 45/83
Kraftfahrzeughilfeanspruch einer Behinderten zur Erreichung ihres Arbeitsplatzes
11. Mai 1976 - 7 RAr 118/75 und 7 RAr 9/75 AuB 1977, 128) und -,. - BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 38/86
Wichtiger Grund - Ausscheiden eines älteren Arbeitnehmers - Personalabbau - …
Die Aufhebung der angefochtenen Bescheide hätte daher nichts anderes zur Folge, als daß die Beklagte eine neue Entscheidung treffen muß, was einer Zurückverweisung an die Verwaltung gleichkommt, die grundsätzlich unzulässig ist (…BSGE 36, 181, 183f : SozR Nr M zu % 1613 RVO; BSG vom 11. Mai 1976 ; 7 RAr 9/75 und 7 RAr 118/75 -).
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