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| BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 92/80 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 28.07.1977 - 2 RU 31/77
Auszug aus BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 92/80
Im gerichtlichen Verfahren ist die unterlassene Anhörung nicht nachholbar (BSGE 44, 207 = SozR 1200 5 54 Nr. 2;… SozR 1200 5 54 Nr. 6 und 8); das gilt auch bei einem Verwaltungsakt, der Gegenstand eines Verfahrens gemäß 5 96 SGGwird (Hauck/Heines, SGB X/1, & 5 24 RdNr 5). - BSG, 12.10.1979 - 12 RK 47/77
Herstellungsanspruch - Unrichtige Rechtsauskunft des Versicherungsträgers - …
Auszug aus BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 92/80
Die Verletzung von Beratungs- und Belehrung3pflichten der Sozialleistungsträger führt dazu, daß diese, soweit ihnen dies durch eine dem Gesetz entsprechende Amtshandlung möglich ist, verpflichtet sind, den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn die Beratungs- und Belehrungspflicht erfüllt worden wäre (…vgl für viele BSGE 44, 426, 427 = SozR 7640 5 242 Nr. 5;… BSGE 46, 424, 425 = SozR 2200 5 4290 Nr. 44; BSGE 49, 76 = SozR 2200 5 4448 Nr. 6; BSGE 50, 42). - BSG, 28.01.1981 - 9 RV 29/80
Zugunstenbescheid im sozialrechtlichen Verfahren - Wiederholte Ablehnung - …
Auszug aus BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 92/80
4. Januar 4984 die Rücknahme abgelehnt hat (vgl die in dem zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteil vom 28. Januar 4984 - 9 RV 29/80 - geäußerten Bedenken) und ob gemäß 5 454 Abs. 4 AFG (idF des Art II 5 2 Nr. 48 SGB X) jegliche Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit ausgeschlossen ist. - BSG, 21.06.1977 - 7/12/7 RAr 109/75
Zur Frage, welche Erkenntnismittel bei der Beurteilung der Entwicklung des …
Auszug aus BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 92/80
Es kann dahingestellt bleiben, ob die Beklagte durch den Widerspruchsbescheid vom 15. März 1978 die an sich bestandskräftig gewordene Entscheidung vom 10. Mai 1975, daß dem Kläger keine Alhi zusteht, wieder aufgegriffen oder es lediglich abgelehnt hat, den Kläger deswegen erneut zu bescheiden (vgl zu dieser Unterscheidung BSGE 44, 54, 56 = SozR 2200 5 627 Nr. 4; Hennig/Danckwerts/König, Kommentar zum SGG, 5 77 Anm 11, März 1981). - BSG, 21.05.1980 - 7 RAr 22/79
Selbständiger - Gewicht der ausgeübten Tätigkeit
Auszug aus BSG, 18.02.1982 - 7 RAr 92/80
Grundvoraussetzung für eine entsprechende Anwendung von 5 147 Abs. 4 gemäß 5 154 Abs. 2 AFG wäre, wie der Senat schon entschieden hat, daß die Anwartschaftszeit des 5 434 Abs. 1 Nr. 4 AFG oder ein ihr entsPrechender Ersatztatbestand erfüllt ist (Urteil vom 21. Mai 1981 - 7 RAr 22/79 - insoweit in SozR 4220 5 1 Nr. 5 nicht abgedruckt) was hier gerade nicht der Fall ist.
- BSG, 19.02.1992 - GS 1/89
Verletzung der Anhörungspflicht im Verwaltungsverfahren
Der GS hat auch bei den Senaten angefragt, die unter Geltung des durch § 24 SGB X ersetzten § 34 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) ebenso wie der 4. Senat entschieden haben (…vgl Urteile des 2. Senats vom 28. Juli 1977, 2 RU 31/77, SozR 1200 § 34 Nr. 2 = BSGE 44, 207 …und vom 31. Oktober 1978, 2 RU 39/78, SozR 1200 § 34 Nr. 4;… Urteil des 5. Senats vom 27. Januar 1981, 5b/5 RJ 56/80, SozR 1200 § 34 Nr. 14; Urteil des 7. Senats vom 18. Februar 1982, 7 RAr 92/80).
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