Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95

  Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 94/95

  Dies bedeutet einerseits, daß eine nicht der Wahrheit entsprechende Arbeitslosmeldung (Arbeitslosmeldung trotz bestehenden Beschäftigungs- verhältnisses) als unwirksam anzusehen sein dürfte (BSG, Urteil vom 14. Dezember 1995 - 11 RAr 75/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und Urteil vom 21. März 1996 - 11 RAr 93195 -, unveröffentlicht, jeweils rnle. Dies führt andererseits dazu, daß sich die Arbeitslosmeldung {im Fall tatsächlich eintretender Arbeitslosigkeit) in ihrer Wirkung auf die Dauer der tatsächlich eingetretenen Arbeitslosigkeit beschränkt.

  Zwischenzeitlich hat sich der 11. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) der Ansicht des erkennenden Senats sowohl für den Bereich des Alg (Urteil vom 14. Dezember 1995, aaO) als auch für den Bereich der Alhi (Urteil vom 21. März 1996, aaO] angeschlossen.

• BSG, 11.01.1990 - 7 RAr 128/88

  Hinterbliebenenrente - Sterbevierteljahr - Rentenbeträge - Anrechenbars Einkommen

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 94/95

  Die Bewilligung von Alg erfolgte durch Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (vgl hierzu etwa BSG 80th 4100 5 138 Nr. 25; BSGE 66, 134, 136 = SozR 3-4100 & 138 Nr. 11.
• BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84

  Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 94/95

  Schon den Überschriften des Ersten und Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des AFG ist zu entnehmen, daß die Gewährung von Alg und Arbeitslosenhilfe (Alhi) der Absicherung des Risikos der Arbeitslosigkeit dient ("Leistungen der Arbeitslosenversicherung"l. Demgemäß bezieht sich die Arbeitslosmeldung, die materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung und Tatsachenerklärung zugleich ist {BSGE 60, 43, 45 = SozFl 4100 E 105 Nr. 2: BSG SozH 1300 5 28 Nr. 7; Hennig/KühI/Heuer/Henke, Komm zum AFG, Stand Juni 1996, 5 100 Vermittlungstätigkeit.

• BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

  Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 94/95

  Sollte das LSG bei seiner neuen Ent- scheidung zu dem Ergebnis gelangen, daß 5 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X verwirklicht und ein atypischer Fall (vgl dazu BSGE 59, 111, 114 ff = SozR 1300 5 48 Nr. 19;… BSG SozR 1300 5 48 Nr. 22 und 8028 3-4100 5 103 Nr. 93 nicht gegeben ist, kann offenbleiben, ob der angegriffene Bescheid seine Rechtfertigung in 5 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB )( allein oder in EUR 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB X iVm 5 152 Abs. 3 AFG findet. Der Senat hält es deshalb nicht für tunlich [& 170 Abs. 2 Satz 2 SGG), zur Anwendbarkeit des 9 152 Abs. 3 AFG auf Fälle der vorliegenden Art schon jetzt eine abschließende Bewertung vorzunehmen.
• BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 132/75

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 94/95

  132175 - hingewiesen {BSGE 44, 164, 173 = SozR 4100 5 134 Nr. 31.
• BSG, 31.05.1978 - 5 RJ 76/76

  Rentenbescheid - Bindungswirkung - Umfang - Rentenhöhe - Veränderung - Absehen …

  Auszug aus BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 94/95

  Denn die Bindungswirkung l dieses Bescheides erstreckt sich nur auf seinen Verfügungssatz, nicht auf die ihn tragenden Gründe {BSGE 46, 236, 237 = SozFi 1500 5 77 Nr. 29 mwN; Meyer-Ladewig, SSG, 5. Auâ- 1993, EUR 77 Rz 5bl.

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 23.04.1997 - 7 RAr 66/96

  Ermessen bei der Aufhebung einer Leistungsbewilligung

  Wie das Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung hierzu entschieden hat, verliert die Arbeitslosmeldung mit der Aufnahme einer Beschäftigung ihre Wirkung; nach Beendigung der Beschäftigung kann ein Alg-Anspruch erst mit erneuter Arbeitslosmeldung entstehen (…BSGE 44, 164 ff. = SozR 4100 § 134 Nr. 3;… BSGE 77, 175 ff. = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSG, Urteil vom 21. März 1996 - 11 RAr 93/95 -, unveröffentlicht;… BSG SozR 3-4100 § 105 Nrn. 3 und 4; BSG, Urteile vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 92/95, 7 RAr 94/95, 7 RAr 112/95 und 7 RAr 124/95 -, alle unveröffentlicht; Urteile vom 1. August 1996 - 11 RAr 9/96 und 11 RAr 15/96 -, beide unveröffentlicht).
• BSG, 12.09.1996 - 7 RAr 54/95
  Dies führt andererseits dazu, daß sich die Arbeitslosmeldung (im Fall tatsächlich eintretender Arbeitslosigkeit) in ihrer Wirkung auf die Dauer der tatsächlich eingetretenen Arbeitslosigkeit beschränkt (BSG, Urteile vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 104/95, 7 RAr 14/96 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteile vom selben Tag - 7 RAr 92/95, 7 RAr 94/95, 7 RAr 112/95, und 7 RAr 124/95).