Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Arbeitslosengeld - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - Bemessungsentgelt - Höhe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Berechnung des Arbeitslosengeldes im Anschluß an die Beschäftigung in einer nach §§ 91 bis 96 AFG geförderten Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 29/86

  Berufliche Tätigkeit - Beitragspflicht - Beitragspflichtige Beschäftigung - …

  Auszug aus BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 98/87

  Diese Erwägung entspricht dem Prinzip, daß Alg und Alhi prozentual den Ausfall an Arbeitsentgelt ausgleichen sollen, das der Arbeitslose voraussichtlich erzielen würde, wenn er nicht arbeitslos wäre (vgl dazu BSGE 62, 43, 47 = SozR 4100 § 112 Nr. 31).
• BSG, 22.11.1956 - 8 RV 23/55

  Auszug aus BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 98/87

  Dies wird aus den Gründen der Entscheidung des LSG deutlich, so daß der diesbezügliche Mangel im Ausdruck der Entscheidungsformel daran nichts ändert (BSGE 4, 121, 123).
• SG Mainz, 12.12.1985 - 7 RAr 23/84

  Dynamisierungsstichtag; Anpassungstag; Arbeitslosenhilfe; …

  Auszug aus BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 98/87

  Erst wenn eine Neufeststellung des Arbeitsentgelts bei Entstehung eines (weiteren) Anspruchs zu erfolgen hat, findet eine Neubemessung mit Änderung des Anpassungstages statt (vgl BSG SozR 4100 § 136 Nr. 4).

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• BSG, 12.07.1989 - 7 RAr 62/88

  Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - ABM - Arbeitsentgelt - Arbeitslosengeld - …

  Jedoch handelt es sich insoweit, wie der Senat bereits zum Ausdruck gebracht hat, um ein Redaktionsversehen; gemeint ist die entsprechende Anwendung des § 112a Abs. 1 Satz 3 AFG (Urteil vom 26. April 1989 - 7 RAr 98/87 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BSG, 25.10.1989 - 7 RAr 150/88

  Bemessung der Arbeitslosenhilfe, Zumutbarkeit der Aufnahme einer …

  Folgt Grund und Höhe des Anspruchs auf Arbeitslosengeld aus zumutbarer Halbtagsbeschäftigung im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, so rechtfertigt der daraus folgende niedrige Leistungssatz weder einen gesetzlich ausgeschlossenen Rückgriff auf den höheren Leistungssatz einer früheren Arbeitslosenhilfe (§ 112 V Nr. 4 AFG) noch eine fiktive Bemessung nach einer Vollzeittätigkeit gem. § 112 VII AFG, sofern dessen Voraussetzungen als solche nicht vorliegen (Fortführung von BSG, SozR 4100 § 112 Nr. 49;… BSG, Urt. v. 8.6. 1989 - 7 RAr 40/88; NZA 1990, 76; 206).
• BSG, 26.09.1989 - 11 RAr 79/89

  Berechnung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, Anwendung des …

  In einem derartigen Fall war nach der bis zum 31. Dezember 1985 geltenden Rechtslage weder ein Rückgriff auf das letzte Bemessungsentgelt vor der Maßnahme, noch ein Rückgriff auf das erzielbare Entgelt im Sinne des § 112 Abs. 7 AFG möglich, wie das BSG bereits entschieden hat (BSG Urteil vom 26. April 1989 - 7 RAr 98/87 - Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).

• BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 93/88

  Arbeitslosengeldbemessung nach § 112 Abs. 7 AFG

  Wie der erkennende Senat und der 7. Senat des BSG zu § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG bereits wiederholt entschieden haben, kann für den Alg-Anspruch im Anschluß an eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nicht auf das höhere Bemessungsentgelt für davor bezogene Leistungen zurückgegriffen werden (§ 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 1 AFG ), wenn dieses seinerseits auf einem Bemessungsstichtag i.S. von § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG beruht, der länger als drei Jahre zurückliegt (…BSG SozR 4100 § 112 Nr. 51; Urteil vom 5. Dezember 1989 - 11 RAr 61/88 - BSG SozR 4100 § 112 Nr. 49; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).
• BSG, 05.12.1989 - 11 RAr 61/88
  In einem derartigen Fall ist, wie das BSG wiederholt entschieden hat, nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift ein Rückgriff auf das letzte Bemessungsentgelt vor der Maßnahme nicht möglich (vgl BSG Urteil vom 26. April 1989 - 7 RAr 98/87 - zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 - zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil des erkennenden Senats vom 26. September 1989 - 11 RAr 79/89 - noch nicht veröffentlicht).
• BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 99/89
  Wie der erkennende Senat und der 7. Senat des BSG zu § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG bereits wiederholt entschieden haben, kann für den Alg-Anspruch im Anschluß an eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nicht auf das höhere Bemessungsentgelt für davor bezogene Leistungen zurückgegriffen werden (§ 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 1 AFG), wenn dieses seinerseits auf einem Bemessungsstichtag iS von § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG beruht, der länger als drei Jahre zurückliegt (…BSG SozR 4100 § 112 Nr. 51; Urteil vom 5. Dezember 1989 - 11 RAr 61/88 - BSG SozR 4100 § 112 Nr. 49; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).