Rechtsprechung
| VG Augsburg, 04.12.2012 - Au 7 S 12.1446 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens bei positivem Drogenvortest und anschließender Blutprobe mit negativem Ergebnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 24.07.2006 - 11 CS 05.3350
Zur Aussagekraft von Drogenschnelltests und Blutproben
Auszug aus VG Augsburg, 04.12.2012 - Au 7 S 12.1446
Solche konkreten Verdachtsmomente begründet grundsätzlich auch ein positiver Drogenschnelltest (BayVGH vom 24.7.2006, Az. 11 CS 05.3350 ; vom 7.12.2009, Az. 11 CS 09.1996 ).Daher muss ein negativer Bluttest einen positiven Vortest nicht entkräften, sondern kann seine Ursache darin haben, dass die Nachweisbarkeitsgrenze vom Zeitpunkt des Drogenkonsums aus gesehen schon überschritten, dies demgegenüber bei der Untersuchung des Urins (Vortest) aber noch nicht der Fall war (s. auch BayVGH vom 24.7.2006, a.a.O.).
- VGH Bayern, 07.12.2009 - 11 CS 09.1996
"Verdachtstatsachen" im Sinn von § 14 Abs. 1 FeV; positives Ergebnis eines …
Auszug aus VG Augsburg, 04.12.2012 - Au 7 S 12.1446
Solche konkreten Verdachtsmomente begründet grundsätzlich auch ein positiver Drogenschnelltest (BayVGH vom 24.7.2006, Az. 11 CS 05.3350 ; vom 7.12.2009, Az. 11 CS 09.1996 ).Die Wahrscheinlichkeit, dass das Ergebnis eines solchen Schnelltests den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht, liegt bei über 90 % (s. BayVGH vom 7.12.2009 a.a.O., RndNr. 19 m.w.N.).
- BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04
Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …
Auszug aus VG Augsburg, 04.12.2012 - Au 7 S 12.1446
Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der ärztlichen Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (BVerwG vom 9.6.2005 - 3 C 25/04; BayVGH vom 5.6.2009 - 11 Cs 09.69; BayVGH vom 19.2.2009 - 11 ZB 08.1466). - VGH Bayern, 05.06.2009 - 11 CS 09.69
Forderung nach einem ärztlichen Gutachten; Alkoholabhängigkeit; Atemalkoholtest; …
Auszug aus VG Augsburg, 04.12.2012 - Au 7 S 12.1446
Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der ärztlichen Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (BVerwG vom 9.6.2005 - 3 C 25/04; BayVGH vom 5.6.2009 - 11 Cs 09.69; BayVGH vom 19.2.2009 - 11 ZB 08.1466). - VGH Bayern, 19.02.2009 - 11 ZB 08.1466
Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens; Anhaltspunkte für eine die …
Auszug aus VG Augsburg, 04.12.2012 - Au 7 S 12.1446
Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der ärztlichen Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (BVerwG vom 9.6.2005 - 3 C 25/04; BayVGH vom 5.6.2009 - 11 Cs 09.69; BayVGH vom 19.2.2009 - 11 ZB 08.1466).
- VG Bremen, 24.09.2019 - 5 V 1340/19
Fahrerlaubnisentzug wegen Nichtvorlage Gutachten bei pos. Urintests (Vortest) und …
Daher muss ein negativer Bluttest einen positiven Vortest nicht entkräften, sondern kann seine Ursache darin haben, dass die Nachweisbarkeitsgrenze im Blut vom Zeitpunkt des Drogenkonsums aus gesehen schon unterschritten wurde, während die bei der Untersuchung des Urins (Vortest) noch nicht der Fall war (…OVG MV, Beschl. v. 04.11.2008 - 1 M 126/08 -, juris Rn. 11;… BayVGH, Beschl. v. 24.07.2006 - 11 CS 05.3350 -, juris Rn. 14; VG Augsburg, Beschl. v. 04.12.2012 - 7 S 12.1446 -, juris Rn. 32). - VG Gelsenkirchen, 17.11.2014 - 7 L 1665/14
Fahrerlaubnis Entziehung
Rn. 12 Vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 24. März 2011 - 11 C 11.318 -, juris; VG Augsburg, Beschluss vom 4. Dezember 2012 - Au 7 S 12.1446 -, juris.
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