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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 13.02.1996 - 7 S 5.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,15136
OVG Berlin, 13.02.1996 - 7 S 5.95 (https://dejure.org/1996,15136)
OVG Berlin, Entscheidung vom 13.02.1996 - 7 S 5.95 (https://dejure.org/1996,15136)
OVG Berlin, Entscheidung vom 13. Februar 1996 - 7 S 5.95 (https://dejure.org/1996,15136)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einreise ohne Sichtvermerk; Asylverfahrensdurchführung; Aufenthaltsgenehmigungsverfahren; Versagungsgrund; Visum

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.03.2008 - 11 S 378/08

    AufenthV § 39 Nr 5 verlangt Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers bei …

    Auch die Rechtsprechung zu § 9 Abs. 2 Nr. 1 DVAuslG hatte bereits überwiegend, allerdings durchweg ohne nähere Begründung, den Zeitpunkt der Antragstellung als maßgeblich erachtet (so OVG Berlin, Beschl. v. 13.02.1996 - 7 S 5.95 - juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 21.03.1997 - Bs V 264/96 - juris; HessVGH, Beschl. v. 15.11.2004 - 12 TG 3134/04 - juris;… ebenso im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen des § 87 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AuslG VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.11.2002 - 13 S 810/02 - InfAuslR 2003, 160; a.A. OVG NRW, Beschl. v. 26.11.2001 - 18 B 242/01 - EZAR 017 Nr. 19).
  • VG Karlsruhe, 15.06.2022 - 4 K 5339/20

    Einholung eines Visums in Bezug auf einen Aufenthaltstitel nach § 25 Abs. 5 …

    Für die Legalität oder Illegalität der Einreise ist der Zeitpunkt des Grenzübertritts maßgeblich (OVG Berlin, Beschluss vom 13.02.1996 - 7 S 5.95 -, beck online Rn. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2004 - 19 B 1077/02

    Zurechnung des Verschuldens eines Prozessbevollmächtigten wegen der verspäteten …

    OVG, Beschluss vom 5. November 1998 - 3 ZEO 954/98 -, im Ergebnis auch Sächs. OVG, Beschluss vom 24. September 2001 - 3 BS 115/01 - und OVG Berlin, Beschluss vom 13. Februar 1996 - 7 S 5.95 - ferner Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht,§ 17 AuslG, Rdnr. 62.
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