Rechtsprechung
| OVG Berlin, 10.07.1989 - 7 S 68.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Sigmaringen, 17.03.2005 - NC 6 K 396/04
Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Ulm zum Wintersemester …
Rn. 90 Letztlich wäre ohnehin - bei tatsächlichem Vorliegen von Lehrleistungen Drittmittelbediensteter - im Rahmen einer entsprechenden Anwendung des § 10 Satz 2 KapVO VII das in der Rechtsprechung umstrittene Problem der Verrechnung von derartigen Lehrleistungen mit Stellenvakanzen in der Vorklinischen Lehreinheit zu klären, was zudem weiterer Beweiserhebung in tatsächlicher Hinsicht bedürfte (vgl. dazu einerseits: BVerwG, Urteil vom 23.07.2987 - 7 C 10.86 -, KMK-HSchR 1988, 342, 355 zu Titellehre; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, 625; Urteil vom 06.08.1985 - NC 9 S 1704/84 -, KMK-HSchR 1986, 505, 509; Urteil vom 11.12.1985 - NC 9 S 1833/85 u.a. -, KMK-HSchR 1986, 702, 718 zum erforderlichen finanziellen Zusammenhang zwischen Vakanz und Lehrleistung; Beschluss vom 12.01.1989 - NC 9 S 158/88 u.a. -, KMK-HSchR 1989, 376, 377 f.; andererseits einen sachlichen Zusammenhang fordernd: OVG Berlin, Beschluss vom 16.01.1989 - 3 S 89.88 -, KMK-HSchR 1989, 380; Beschluss vom 10.07.1989 - 7 S 68.88 -, KMK-HSchR 1989, 845; vgl. zum Ganzen Zimmerling / Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rn 169). - VGH Baden-Württemberg, 02.10.1995 - NC 9 S 19/95
Zulassung zum Studium: Losverfahren - Überbuchung der festgesetzten …
Daß - wie der Antragsteller meint - diese Ermäßigung unter Kapazitätsgesichtspunkten begründet werden muß, weil in den KMK-Vereinbarungen vom 10. März 1977 und vom 30./31. Januar 1992 für den Dekan eine Ermäßigung von (lediglich) bis zu 4 SWS vorgesehen ist, erscheint im Hinblick auf die gerichtsbekannte Arbeitsbelastung der Dekane zumal großer Fakultäten nicht als zwingend (anders, wenn die Deputatsermäßigung gegenüber früherer Praxis heraufgesetzt wird: OVG Berlin, Beschluß vom 10.7.1989 - 7 S 68.88 -, KMK-HSchR 89, 845). - VGH Bayern, 13.10.1992 - 7 CE 91.10451
Zulassung zum Pharmaziestudium
Dies bedeutet jedoch nicht, daß der CNW von 4, 5 nicht im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG den Anforderungen rationaler Abwägung genügt und nicht auf Annahmen beruht, die dem aktuellen Erkenntnis- und Erfahrungsstand entsprechen und eine Kapazitätsminderung auf das unbedingt erforderliche Maß beschränken (vgl. BayVGH v. 02.01.1990 - Nr. 7 CE 89.10064 u.a.; OVG Lüneburg, KMKHSchR 1989, 373/374, OVG Berlin v. 10.07.1989 - Nr. 7 S 68.88).
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