Rechtsprechung
| LAG Hamm, 25.10.1988 - 7 Sa 689/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitsverhältnis; Vergütungsanspruch; Pfarrvergütung; Bistum; Annahmeverzug; Zulässigkeit; Rechtsweg; Arbeitsgericht; Kirche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 24.02.1988 - 4 Ca 2045/87
- LAG Hamm, 25.10.1988 - 7 Sa 689/88
- LAG Hamm, 14.02.1989 - 7 Sa 689/88
- BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 84/89
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 01.06.1983 - 2 BvR 453/83
Kirchliche Maßnahmen sind i.d.R. keine Akte der "öffentlichen Gewalt"
Auszug aus LAG Hamm, 25.10.1988 - 7 Sa 689/88
Diese dienstrechtlichen Regelungen, die als rechtliche Grundlage und rechtliche Umgebung die äußeren Voraussetzungen für die ungestörte Ausübung des geistlichen Amtes schaffen, sind nach Auffassung der Kirchen jeweils vom geistlichen Amt her gefordert (BVerfG, Beschluß vom 01. Juni 1983 - NJW 1983, 2569). - BSG, 30.06.1983 - 11 RA 34/82
Unterbrechung der versicherungsfreien Beschäftigung - Aufschubgrund - …
Auszug aus LAG Hamm, 25.10.1988 - 7 Sa 689/88
Zur Überzeugung der Berufungskammer steht dieser Wertung die Entscheidung des BSG vom 19. Mai 1982 (11 RA 34/82 - BSG Bd. 53, 278 ff) nicht entgegen.
- BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 84/89
Rechtsweg für Klage eines Priesters auf Pfarrvergütung
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. Oktober 1988 - 7 Sa 689/88 - wird zurückgewiesen. - LAG Hamm, 05.02.1991 - 7 Ta 31/91 Arbeitnehmer ist demzufolge nur derjenige, der aufgrund privat-rechtlicher Beziehungen in einen Betrieb eingegliedert ist und abhängige, fremdbestimmte Arbeit leistet (…Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 6. Aufl. § 8 I 1 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung; BAG, Beschluß vom 03.10.1978 - 6 ABR 46/76 - AP Nr. 18 zu § 5 BetrVG 1972; BAG, Urteil vom 07.02.1990 - 5 AZR 84/89-; LAG Hamm, Urteil vom 11.02.1989 - 7 Sa 64/89 - und vom 25.10.1988 - 7 Sa 689/88-).
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Rechtsprechung
| LAG Hamm, 14.02.1989 - 7 Sa 689/88 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Urteil; Schreibfehler; Datum; Tatbestandsberichtigung; Tatbestandsberichtigungsverfahren
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 24.02.1988 - 4 Ca 2045/87
- LAG Hamm, 25.10.1988 - 7 Sa 689/88
- LAG Hamm, 14.02.1989 - 7 Sa 689/88
- BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 84/89
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