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Rechtsprechung
   LG Bochum, 04.06.2018 - 7 T 403/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,67230
LG Bochum, 04.06.2018 - 7 T 403/17 (https://dejure.org/2018,67230)
LG Bochum, Entscheidung vom 04.06.2018 - 7 T 403/17 (https://dejure.org/2018,67230)
LG Bochum, Entscheidung vom 04. Juni 2018 - 7 T 403/17 (https://dejure.org/2018,67230)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 04.06.1973 - VII ZR 112/71

    Fälligkeit des Vergütungsanspruchs bei zu Recht verweigerter Abnahme

    Auszug aus LG Bochum, 04.06.2018 - 7 T 403/17
    Rn. 29 Die Kammer verkennt zwar nicht, dass die Prüfung, ob bei einem Anspruch auf Zahlung gegen Beseitigung von Mängeln ordnungsgemäß nachgebessert wurde, bei werkvertraglichen Ansprüchen ins Zwangsvollstreckungsverfahren verlagert wird (BGHZ 61, 42).
  • BGH, 07.07.2005 - I ZB 7/05

    Berücksichtigung von Einwendungen betreffend die Zug-um-Zug zu erbringende …

    Auszug aus LG Bochum, 04.06.2018 - 7 T 403/17
    Die Prüfungskompetenz des Vollstreckungsorgans wird nach dem Grundsatz der Formalisierung der Zwangsvollstreckung durch den Titelinhalt begrenzt (vgl. BGH, Beschluss vom 07.07.2005, I ZB 7/05, zitiert nach Juris, Rn. 9).
  • LG Bochum, 22.03.1979 - 7 T 65/79
    Auszug aus LG Bochum, 04.06.2018 - 7 T 403/17
    Es wird jedenfalls eine weitgehend eigenständige Prüfung durch das Vollstreckungsorgan gefordert bzw. postuliert, dass das Vollstreckungsgericht auf Erinnerung selbständig entscheidet, ob eine Gegenleistung ordnungsgemäß angeboten wurde (…vgl. die Nachweise bei Zöller-Stöber, ZPO, 30. Aufl., § 756, Rn. 14, 16; im Ergebnis auch OLG Schleswig-Holstein, a.a.O. sowie die Kammer im Verfahren 7 T 65/79, DGVZ 79, 123).
  • BGH, 16.12.2020 - VII ZB 46/18

    Angebot der Gegenleistung durch den Gerichtsvollzieher wie im Vollstreckungstitel …

    Die Rechtsbeschwerde der Gläubigerin gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 4. Juni 2018 - I-7 T 403/17 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
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