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Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.12.2020 - I-7 U 101/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,45112
OLG Köln, 29.12.2020 - I-7 U 101/20 (https://dejure.org/2020,45112)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.12.2020 - I-7 U 101/20 (https://dejure.org/2020,45112)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Dezember 2020 - I-7 U 101/20 (https://dejure.org/2020,45112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fußgänger stürzt über Spurrille: wann trägt die Stadt die Verantwortung?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.07.2012 - III ZR 240/11

    Amtshaftung des Landes Berlin: Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für einen …

    Auszug aus OLG Köln, 29.12.2020 - 7 U 101/20
    (BGH, Urteil vom 05. Juli 2012 - III ZR 240/11) Der Senat teilt die Auffassung des Landgerichts, dass der durchschnittlich sorgfältige Fußgänger von einer Straße nicht denselben Zustand wie den eines Gehwegs erwarten darf und somit mit der Unebenheit der Fahrbahn rechnen musste.

    Der Verkehrssicherungspflichtige muss Gefahren lediglich in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise ausräumen (BGH, Urteil vom 05. Juli 2012 - III ZR 240/11).

  • VG Aachen, 17.02.2021 - 10 K 5218/17

    Straße; Gehweg; Baum; Wurzeln; Schäden; Unebenheiten; Sondernutzung; …

    Rn. 54 Vgl. OLG Hamm, Urteil vom 25. Mai 2004 - 9 U 208/03 -, juris, Rn. 6 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. September 2008 - I-18 U 213/07 -, juris, Rn. 17; vgl. auch OLG Köln, Beschlüsse vom 29. Dezember 2020 - 7 U 101/20 -, juris, Rn. 5, und vom 7. Februar 2018 - 16 U 157/17 -, juris, Rn. 4.
  • LG Bonn, 22.03.2023 - 1 O 222/22

    Amtshaftung, Verkehrssicherungspflicht, Sturz, Gehweg

    Gefahrenstellen, die bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt erkennbar sind und auf die sich der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer rechtzeitig einrichten kann, sind nicht gezwungenermaßen auszuräumen (…BGH, NZV 2014, 450 Rn. 16, beck-online; OLG Köln Beschl. v. 29.12.2020 - 7 U 101/20, BeckRS 2020, 38840 Rn. 2, beck-online).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2023 - 18 U 23/22

    Widerspruchsbelehrung bei Policenmodell nach § 5a VVG a.F.

    Auch von der Beklagten angeführte weitere Entscheidungen des 7. Zivilsenats des OLG Frankfurt - u.a. ein Hinweisbeschluss vom 7. August 2020 (7 U 34/20 - in dem entschiedenen Fall befand sich die Belehrung ebenfalls auf der zweiten Seite des Policenbegleitschreibens, war dort aber dort die einzig hervorgehobene Passage auf dieser Seite) und ein Beschluss vom 4. November 2020 (7 U 101/20) - tragen die hiesige Bewertung, ebenso der Beschluss des OLG Hamm (vom 20. März 2019 - 20 U 10/19).
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