Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 13.02.2017 - 7 U 126/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 ff.; SGB VII § 106 Abs. 3
Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte i.S. von § 106 SGB VII - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Der eine baggert, der andere fährt Bauschutt ab: Liegt eine "gemeinsame Betriebsstätte" vor?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte i.S. von § 106 SGB VII
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Der eine baggert, der andere fährt Bauschutt ab: Liegt eine "gemeinsame Betriebsstätte" vor? (IBR 2017, 319)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 15.09.2016 - 7 U 117/15
Haftungsprivilegierung bei Arbeitsunfall: Verletzung eines LKW-Fahrers durch …
Auszug aus OLG Schleswig, 13.02.2017 - 7 U 126/16
Dies ist z. B. beim arbeitsteiligen Beladen eines Lkw"s mit tonnenschweren Papierrollen mittels eine Gabelstaplers der Fall (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 15.09.2016, NJW-Spezial 2016, 681 m. w. N.). - BGH, 23.09.2014 - VI ZR 483/12
Gesetzlicher Forderungsübergang auf den Sozialversicherungsträger bei …
Auszug aus OLG Schleswig, 13.02.2017 - 7 U 126/16
Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, VI ZR 483/12, Urteil vom 23.09.2014, juris Rn. 18 m. w. N.) erfasst der Begriff der "gemeinsamen Betriebsstätte" betriebliche Aktivitäten von Versicherten mehrerer Unternehmen, die bewusst und gewollt bei einzelnen Maßnahmen ineinander greifen, miteinander verknüpft sind, sich ergänzen oder unterstützen, wobei es ausreicht, dass die gegenseitige Verständigung stillschweigend durch bloßes Tun erfolgt.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.09.2017 - 7 U 126/16 |
Kurzfassungen/Presse
- ciper.de (Kurzinformation)
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Entlassung aus stationärer Behandlung trotz erhöhter CRP-Werte
Sonstiges
- anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Arzthaftungsrecht: Fehlerhafte Entlassung aus stationärer Behandlung trotz erhöhter CRP-Werte
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Rechtsprechung
| SG Gelsenkirchen, 15.04.2016 - S 7 U 126/16 |
Verfahrensgang
- SG Gelsenkirchen, 15.04.2016 - S 7 U 126/16
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2016 - L 17 U 287/16
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